Der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) stellt in Europa eine dringend zu schließende „Sicherheitslücke“ fest. Die „Zeitenwende“, die Bundeskanzler Olaf Scholz für die Bundeswehr ausgerufen hatte, werde „mit Sicherheit nicht“ reichen, sagte Fischer dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe).
„Wir müssen Vorsorge treffen, unseren Anteil als Europäer zu unserer eigenen Verteidigung und Sicherheit zu verstärken“, sagte Fischer. Als Beispiele nannte der Grünen-Politiker die europäische Flugabwehr, die „Schwäche bei der Munitionsversorgung“ in der deutschen Armee und Defizite bei schwerem Militärgerät. Deutschland könne es sich als zentrales Land in Europa und als dessen größte Volkswirtschaft „nicht erlauben, bei Rüstungsfragen außen vor zu bleiben“. Fischer hält Vorsorge auch im Blick auf die USA für nötig. Im Fall einer erneuten Wahl des Republikaners Donald Trump zum Präsidenten müsse diesem das Argument genommen werden, dass die „Europäer Trittbrettfahrer“ seien, reich, aber nicht willens, sich selbst zu verteidigen. „Wir müssen uns auf uns selbst verlassen“, sagte der Grünen-Politiker unter Hinweis auf entsprechende Äußerungen der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Foto: Joschka Fischer [dts]
