Die Union warnt die Ampelkoalition vor zu hohen Belastungen für die deutsche Industrie. „Durch die hohen Energiepreise droht eine Deindustrialisierung mit fatalen Folgen für unseren Wirtschaftsstandort“, sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Julia Klöckner, am Montag.
Industrie und verarbeitendes Gewerbe hätten einen Gesamtumsatz von 2,1 Billionen Euro und beschäftigten 7,5 Millionen Menschen – die Bedeutung der industriellen Wertschöpfung für Deutschland sei groß. Die hohen Energiekosten bezeichnete Klöckner in diesem Zusammenhang als „harte Belastungsprobe“ für die heimischen Unternehmen und Betriebe. „Sie können nicht mehr mit Konkurrenten aus dem Ausland mithalten.“ Wenn Produktionen verlagert und eingestellt würden, dürfe das die Bundesregierung nicht „kaltlassen“.
Die CDU-Politikerin forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, sein Wahlkampfversprechen eines Industriestrompreises einzulösen. „Geschehen ist dazu bisher nichts. Stattdessen nimmt die Ampel die letzten Kernkraftwerke endgültig vom Netz.“ Damit werde die Versorgungssicherheit von Wirtschaft und Bevölkerung in Deutschland gefährdet und die Abhängigkeiten des Landes würden erhöht.
„Die Ampelpolitik wird zum Standort- und Wettbewerbsnachteil“, sagte Klöckner.
Foto: Industrieanlage [dts]
