Vizekanzler Robert Habeck hat die Ampelkoalition zu mehr Gemeinsinn ermahnt. „Es kommt darauf an, dass wir uns auf die eigentliche Aufgabe konzentrieren, für Deutschland zu handeln – und nicht für die eigene Twitter-Followerschaft“, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).
Er wolle „nicht abstreiten, dass wir in den vergangenen Wochen als Regierung kein schönes Bild gegeben haben“. In der Sache sei es aber notwendig, miteinander um die richtige Lösung zu ringen. „Wir wollen es uns nicht bequem machen und alles aussitzen wie die große Koalition.“ Der Koalitionsausschuss habe „inhaltlich Blockaden gelöst“, stellte Habeck fest.
„Seitdem sind drei Gesetze allein aus meinem Bereich geeint worden, die festgehangen haben: das Energieeffizienzgesetz, das Gebäudeenergiegesetz und die Reform des Wettbewerbsrechts.“ Das menschliche Einvernehmen in der Koalition beschrieb Habeck als sehr gut. „Trotz vieler Herausforderungen und viel Arbeit lachen wir auch viel“, sagte er. Empört wandte sich Habeck gegen Gerüchte über Schwierigkeiten und einen unterkühlten Umgang zwischen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihm.
„Das Gerede ist so banal wie falsch. Annalena Baerbock und ich arbeiten eng und vertrauensvoll zusammen“, sagte er. „Der Koalitionsausschuss hat gezeigt, dass die grüne Führung wie eine Eins zusammensteht.“ Baerbock hatte sich im Rennen um die Kanzlerkandidatur vor der vergangenen Bundestagswahl gegen Habeck durchgesetzt.
Auf die Frage, wie die K-Frage beim nächsten Mal entschieden werde, entgegnete der Vizekanzler: „Das alles sind jetzt nicht meine Fragen. Ich bin voll auf mein Amt konzentriert, und Sie sehen ja, wie viel da zu tun ist.“
Foto: Twitter-Nutzer an einem Computer [dts]
