Der Vorsitzende der Berliner Jusos, Peter Maaß, akzeptiert das SPD-Mitgliedervotum für die Große Koalition mit der CDU, wünscht sich aber langfristig wieder ein „progressives Bündnis“ mit Linken und Grünen. „Es ist klar, dass wir das Ergebnis jetzt respektieren und die weiteren Jahre mit der CDU und der Koalition sehr kritisch begleiten werden“, sagte Maaß dem Fernsehsender Phoenix.
Über einige Aspekte des Koalitionsvertrages könne man als Sozialdemokrat zufrieden sein. „Wir glauben aber als Jusos, dass es mehr braucht als nur einige kleine oder mittelgroße Projekte für die nächsten dreieinhalb Jahre“. Es gehe darum, wie man Berlin so gestalten könne, dass alle Menschen in der Stadt ihren Platz haben könnten, das gelte insbesondere auch für Menschen mit Migrationshintergrund und da sehe man bei der CDU „große Fragezeichen, ob sie wirklich gewillt ist, das auch umzusetzen“. Maaß machte deutlich, dass es im Abgeordnetenhaus weiterhin eine Mehrheit für SPD, Grüne und Linke gebe. „Wir haben mit Rot-Grün-Rot in Berlin schon gut wegweisende Beschlüsse gefällt, und für uns Jusos ist das immer noch die Wunschkoalition in den nächsten Jahren.“ Die SPD müsse sich jetzt überlegen, wie sie als Partei wieder erfolgreich sein könne und dazu müsse „jeder Stein umgedreht werden“. Dazu gehöre auch, dass die rund 46 Prozent, die gegen die Große Koalition gestimmt hätten, mitgenommen und an Entscheidungen beteiligt würden. Neben der inhaltlichen Erneuerung der Partei müsse es auch „personelle Änderungen“ geben, so Maaß.
Foto: Jusos [dts]
