Der Republikaner Kevin McCarthy ist auch im vierten Wahlgang um den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus gescheitert. Trotz der Mehrheit seiner Partei haben für McCarthy nur 201 Abgeordnete gestimmt.
Das sind zwei Stimmen weniger als in den Abstimmungen des Vortags. Benötigt hätte er die Hälfte aller Stimmen im Repräsentantenhaus, bei Anwesenheit aller Mitglieder sind das 218 Stimmen. 20 Abgeordnete haben für den Republikaner Byron Donalds gestimmt, die Demokraten versammelten sich hinter Hakeem Jeffries. Zuvor hatte Ex-Präsident Donald Trump die Mitglieder der republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus dazu aufgerufen, für McCarthy zu stimmen.
„Schließt den Deal ab, holt euch den Sieg“, schrieb er in einem Post. „Verwandelt nicht einen großen Triumph in eine riesige und peinliche Niederlage.“ Dass ein Kandidat der Partei, die die Parlamentsmehrheit hält, im ersten Wahlgang nicht gewählt wird, war seit 1923 nicht mehr vorgekommen. Die Wahl McCarthys verweigern vor allem Anhänger des rechten Parteiflügels, zu dem auch Trump gerechnet wird.
Die Abgeordneten machen McCarthy dafür mitverantwortlich, dass bei den Zwischenwahlen nicht die von ihnen erhoffte „rote Welle“ zustande gekommen ist. Solange kein Sprecher gewählt ist, kann die teils neu gewählte Parlamentskammer die Arbeit nicht aufnehmen. Beobachter halten nun einen Kompromiss zwischen den McCarthy-Unterstützern und den Abgeordneten der Demokraten für möglich. Dabei würde es entweder auf einen gemeinsamen Kandidaten oder auf eine Herabsetzung der erforderlichen Stimmen hinauslaufen.
Für die zweite Option müsste ein Teil der Abgeordneten der Abstimmung fernbleiben.
Foto: US-Flagge [dts]