Kurz nach seiner Ernennung hat der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) seinen US-Amtskollegen Lloyd Austin als ersten internationalen Gast im Bendlerblock empfangen. Die USA seien bei allen aktuellen Sicherheitsthemen der „wichtigste Verbündete“, sagte Pistorius am Donnerstag zu Beginn des Treffens.
Deutschland und die USA stünden „Schulter an Schulter“. Mit Blick auf Waffenlieferungen sagte Pistorius, dass sich deutsche Systeme in der Ukraine bewährt hätten. Er zählte eine Reihe von gelieferten Waffen auf, zu der zuletzt oft diskutierten möglichen Lieferung von Kampfpanzern äußerte sich der SPD-Politiker aber nicht. Er bekräftige allerdings, dass man die Ukraine gemeinsam unterstützen werde. Austin sagte unterdessen, dass die Bundesrepublik „einer der wichtigsten Verbündeten“ sei. Die deutschen Beiträge seien bei der Unterstützung der Ukraine „sehr wertvoll“. Das Bundesverteidigungsministerium hatte im Vorfeld angekündigt, dass es bei dem Arbeitsbesuch um die aktuelle Kriegslage in der Ukraine, die weitere militärische Unterstützung, einen Austausch zur Lage im Indo-Pazifik und die militärischen Aspekte der Nationalen Sicherheitsstrategie gehen soll. Der Termin fand auch mit Blick auf das Treffen der „Ukraine Defense Contact Group“ auf der Ramstein Air Base am Freitag statt. Dort werden die westlichen Verbündeten der Ukraine über weitere Maßnahmen zur Unterstützung gegen den russischen Angriff beraten. Bei dem Treffen mit Austin handelte es sich allerdings nicht um den ersten Austausch von Pistorius mit einem westlichen Verbündeten, da er unmittelbar nach seiner Vereidigung bereits ein erstes Telefonat mit seinem französischen Amtskollegen Sébastien Lecornu geführt hatte. „Frankreich ist unser engster Verbündeter und ältester Freund in der Europäischen Union“, sagte der SPD-Politiker dazu. Paris und Berlin arbeiteten seit Jahrzehnten auch in der Sicherheitspolitik eng zusammen.
„Deshalb war es mir besonders wichtig, möglichst schnell mit meinem französischen Kollegen Lecornu ins Gespräch zu kommen.“
Foto: Austin und Pistorius am 19.01.2023 [dts]
