Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Amtsgeschäfte übernommen. Er wurde am Donnerstagvormittag im Bendlerblock in Berlin mit militärischen Ehren empfangen.
In einem ersten Statement zum Amtsantritt sagte der SPD-Politiker, dass er eine „Aufgabe mit herausragend großer Verantwortung“ übernehme. „Es sind keine normalen Zeiten, es ist Krieg in Europa.“ Deutschland sei zwar nicht Kriegspartei, aber dennoch betroffen. „Deswegen geht es darum, die Bundeswehr jetzt und schnell stark zu machen“, so Pistorius. „Es geht um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit.“ Man müsse zudem die Ukraine weiter unterstützen. Der neue Minister sprach auch über die sogenannte „Zeitenwende“, deren größter Teil noch anstehe. Seine Aufgabe sei es jetzt, einen „greifbaren Fortschritt“ hinzubekommen, sagte der Minister.
Die Neubesetzung im Kabinett war nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht (SPD) am Montag nötig geworden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Pistorius am Dienstag als Nachfolger vorgestellt. Der neue Chef des Verteidigungsressorts war seit 2013 niedersächsischer Landesinnenminister. Zuvor war er fast sieben Jahre lang Oberbürgermeister von Osnabrück.
Foto: Verteidigungsministerium am 19.01.2023 [dts]
