Der Polizeieinsatz bei der Räumung des Braunkohledorfes Lützerath muss nach Einschätzung von Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge parlamentarisch nachbereitet werden. „Es gibt Videos mit harten Bildern im Internet“, sagte die Bundestagsabgeordnete dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Die Bilder zeigten einen „teilweise harten Polizeieinsatz“ und Demonstrierende, die die Abbruchkante des Tagebaus erreichen wollten und sich damit in Lebensgefahr begeben hätten. Man werde mit den parlamentarischen Beobachtern über ihre Eindrücke sprechen. „Auch der Landtag NRW wird sich mit diesem Einsatz beschäftigen“, so Dröge. Videos allein seien „nicht ausreichend, um ein umfassendes Bild zu bekommen und um die Rechtmäßigkeit der getroffenen Maßnahmen zu beurteilen. Deshalb braucht es eine strukturierte Aufarbeitung“, sagte die Grünen-Politikerin aus Köln.
Die Aktion von zwei Aktivisten, die sich in einem unterirdischen Tunnel angekettet hatten, lehnte Dröge ab. „Ich habe kein Verständnis dafür, wenn Menschen sich bei Protesten in Lebensgefahr bringen.“
Foto: Demo bei Lützerath am 14.01.2023 [dts]
