Der Bundestag hat die Verbrechen an den Jesiden im Irak durch die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) als Völkermord anerkannt. Ein entsprechender gemeinsamer Antrag der Ampelfraktionen und der Union wurde am Donnerstag einstimmig vom Plenum beschlossen.
Demnach erkennt das Parlament an, dass es sich bei den Verbrechen durch den IS gegen die Gemeinschaft der Jesiden auf irakischem Territorium im Jahr 2014 um einen „Völkermord im Sinne des Übereinkommens über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes der Vereinten Nationen handelt“. Der Bundestag verneige sich vor den Opfern der durch den IS begangenen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, heißt es in dem Beschluss. Mit dem Antrag waren auch mehrere Forderungen an die Bundesregierung verbunden, die unter anderem bestehende internationale und nationale Strukturen zur politischen und juristischen Aufarbeitung des Völkermordes fördern soll. Auch die juristische Aufarbeitung und die Verfolgung von IS-Tätern in Deutschland müssten weiterhin „konsequent“ durchgeführt und ausgebaut werden.
Dazu müsse unter anderem die Zusammenarbeit im Rahmen der gemeinsamen Ermittlungsgruppe unter dem Schirm von Eurojust gestärkt und die Einrichtung einer gesonderten Rechtshilfeeinheit bei der gemeinsamen Ermittlungsgruppe finanziert werden, um IS-Angehörige vor Gericht zu bringen. Im Nordirak waren ab August 2014 Tausende Jesiden vom IS vertrieben oder ermordet worden. Zudem wurden zahlreiche jesidische Frauen und Kinder entführt.
Foto: Bundestagsplenum [dts]
