Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat seinen Rückzug von der Plattform Twitter angekündigt. Er habe den Entschluss aufgrund „fehlender Kontrollen und mangelnder Verifizierungen“ getroffen, teilte die Staatskanzlei am Montag mit.
Bei dem Kurznachrichtendienst sei es zuletzt zunehmend zu „massenhafter Verbreitung von Hass und Hetze, Falschinformationen und Verschwörungserzählungen“ gekommen. Die Löschung des Accounts soll am Dienstag erfolgen. Bereits seit Anfang November hatte Weil seinen Twitter-Kanal ruhen lassen. Nach Angaben der Staatskanzlei wollte er die weitere Entwicklung nach der Übernahme der Plattform durch Elon Musk abwarten. Die neue Twitter-Strategie sei aber „offenbar bewusst darauf ausgelegt, jegliche Kontrolle zu vermeiden und unter dem Deckmantel der `freien Rede` der Verbreitung von `Hatespeech` freien Lauf zu lassen“, hieß es. Das sei für ihn „nicht länger hinnehmbar“, so der Ministerpräsident. Auch der von der Staatskanzlei geführte Twitter-Account der niedersächsischen Landesregierung wird gelöscht. Die Accounts von Weil und der Landesregierung auf Facebook und Instagram sollen unterdessen fortgeführt werden.
Foto: Stephan Weil [dts]
