Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl, sieht die Bundeswehr wenige Tage vor der Übernahme der Führung der Schnellen Eingreiftruppe der NATO insgesamt nur bedingt einsatzbereit. Högl sagte der „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“: „Zur vollständigen Einsatzbereitschaft fehlt es leider aber immer noch an persönlicher Ausstattung wie Helmen, Rucksäcken, Schutzwesten sowie kleinerem und großen Gerät – von Funkgeräten, Munition bis zu Panzern.“
Dafür gebe es das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro. Es sei gut, dass der Bundestag Investitionen in Höhe von 2,4 Milliarden Euro in die persönliche Ausrüstung der Soldaten beschlossen habe. Auch der Kauf neuer Funkgeräte sei eine wichtige Voraussetzung für die Einsatzbereitschaft. Die Bundeswehr übernimmt zum 1. Januar 2023 die Führung der Speerspitze der Schnellen Eingreiftruppe der NATO. Sie trage „zur glaubhaften und glaubwürdigen Abschreckung“ in der NATO bei, sie leiste ihren Beitrag bei der „Rückversicherung der Länder an der NATO-Ostflanke und sei zur Bündnis- und Landesverteidigung in der Lage“, so die SPD-Politikerin. Seit dem 24. Februar habe man in Deutschland die Notwendigkeit erkannt, die Soldaten besser auszustatten und ihre Rahmenbedingungen zu verbessern, um die vollständige Einsatzbereitschaft wiederherzustellen. „Allerdings haben wir jetzt eine schlechtere Materiallage als vor dem 24. Februar, weil viel zur Unterstützung der Ukraine abgegeben wurde, aber noch nichts wieder ersetzt wurde.“ Die Probleme beim Schützenpanzer „Puma“ hätten zudem gezeigt, wie fragil die Lage beim Großgerät sei. „Die Bundeswehr hat fast von allem zu wenig“, sagte die SPD-Politikerin.
Foto: Bundeswehr-Soldaten [dts]
