Die Gefahr einer atomaren Eskalation des Ukraine-Krieges ist nach Einschätzung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kleiner geworden. „Russland hat aufgehört, mit dem Einsatz von Atomwaffen zu drohen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung Ouest-France.
Das sei eine Reaktion darauf, dass die internationale Gemeinschaft eine „rote Linie“ markiert habe. „Bei meinem Besuch in Peking haben der chinesische Präsident Xi und ich gemeinsam zum Ausdruck gebracht, dass Atomwaffen nicht eingesetzt werden dürfen. Kurz darauf haben die G20-Staaten diese Haltung bekräftigt.“ Auf die Nachfrage, ob die Gefahr einer atomaren Eskalation abgewendet ist, sagte der SPD-Politiker: „Für den Augenblick haben wir einen Pflock dagegen eingeschlagen.“ Scholz rief Russland dazu auf, den Krieg sofort zu beenden und die Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen. „Richtig ist, dass es dann um die Frage geht, wie wir Sicherheit für Europa erreichen können“, sagte er mit Blick auf Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu möglichen Sicherheitsgarantien für Russland. „Natürlich sind wir bereit, mit Russland über Rüstungskontrolle in Europa zu sprechen. Das haben wir schon vor dem Krieg angeboten, und an dieser Position hat sich nichts geändert.“ Zugleich verteidigte Scholz das Ausmaß der Unterstützung für die Ukraine. „Deutschland gehört nach den USA zu den Ländern, die die Ukraine am stärksten unterstützen, auch mit Waffen“, sagte er. „Und wir handeln immer in enger Absprache und im Einklang mit den Verbündeten. Übrigens hat niemand Kampfpanzer westlicher Bauart geliefert.“
Es gehe auch darum, die Friedensordnung in Europa zu retten, fügte er hinzu. „Dafür nehmen wir wirtschaftliche Nachteile in Kauf und geben mehr Geld für unsere Verteidigungsfähigkeit aus. Denn es gibt keinerlei Garantie, dass Russland nicht noch andere Länder attackiert.“ Gleichzeitig tue man alles, um zu verhindern, dass es zu einem direkten Krieg zwischen Russland und der NATO komme.
„Ein solcher Konflikt hätte nur Verlierer – auf der ganzen Welt.“
Foto: Olaf Scholz [dts]
