Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht die Verantwortung für die schlechte Ausrüstung der Bundeswehr bei ihren Vorgängern im Amt der Verteidigungsministerin. „Ich habe diese Probleme bei Amtsantritt vorgefunden“, sagte Lambrecht dem „Spiegel“.
„Was in Jahren und Jahrzehnten versäumt worden ist, kann auch ich nicht im Handstreich wieder in Ordnung bringen.“ Lambrecht kritisierte, dass die Bundeswehr „über Jahrzehnte heruntergespart worden“ sei, nur deswegen gebe es für sie „richtig viel zu tun“. Konkret bemängelte Lambrecht, dass in den letzten Jahren keine Munition angeschafft worden sei. „Da ist in der Vergangenheit viel zu wenig beschafft worden, sogar Munitionsdepots sind geschlossen worden“, sagte Lambrecht. Damit, so kündigte die Ministerin an, sei „jetzt Schluss“. Lambrecht konterte den Vorwurf, dass sie seit ihrem Amtsantritt vor knapp einem Jahr keine relevanten Beschaffungen für die Bundeswehr eingeleitet habe, mit einem Hinweis auf das Haushaltsrecht. Demnach könne sie erst jetzt, da der Haushalt für 2023 beschlossen ist, erste Verträge für neue Waffensysteme oder Ausrüstung machen. „Damit kann nun ganz viel von dem nachgeholt werden, was in den letzten Jahren versäumt wurde“, kündigte Lambrecht an. Lambrecht forderte von Bundeskanzler Olaf Scholz, dass dieser schon 2024 den Verteidigungshaushalt deutlich erhöhen müsse. „Zu glauben, dass man mit 50 Milliarden Euro irgendwie durchkommt, wird nicht funktionieren, und das ist auch allen bewusst“, sagte Lambrecht. Zudem müsse die Bundesregierung das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der NATO in der Nationalen Sicherheitsstrategie, die derzeit zwischen den Ressorts erarbeitet wird, verpflichtend festschreiben.
Foto: Bundeswehr-Soldat [dts]
