Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat weitere Sanktionen gegen den Iran auf EU-Ebene angekündigt. „Nächste Woche sollen weitere Sanktionsmaßnahmen hinzukommen“, sagte der Kanzler in einer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft.
„Wir wollen den Druck auf die Revolutionsgarden und die politische Führung weiter erhöhen. Wir unterstützen das Sammeln von Beweismaterial, damit die Täter zur Rechenschaft gezogen werden.“ Die Drohungen aus dem Iran wies er zurück: „Ich habe gehört, Irans Außenminister drohe Deutschland mit Konsequenzen für diese Haltung und unser Vorgehen.“ Er könne der Führung in Teheran nur sagen, wer auf die eigenen Bürger schieße, müsse mit Widerstand rechnen.
Am Freitag war bekannt geworden, dass Deutschland zusammen mit Island wegen der Gewalt gegen Demonstranten in Iran eine Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats beantragt hat.
Foto: Protest gegen den Iran [dts]
