EVP fordert Solidarität bei Unterbringung von Ukraine-Flüchtlingen

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), hat mehr europäische Solidarität bei der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter angemahnt. „Wenn jetzt über den Winter hinweg weitere Ukrainer durch die russischen Bombardements und Angriffe gezwungen werden zu fliehen, dann muss das westliche Europa mehr Verantwortung übernehmen“, sagte Weber der „Bild am Sonntag“.

„Diese beispiellose Herausforderung muss von allen EU-Staaten solidarisch getragen werden.“ Aktuell sind Geflüchtete aus der Ukraine sehr unregelmäßig in Europa verteilt. Laut Bundesinnenministerium sind Stand 21. November 1.027.789 Ukrainer in Deutschland untergebracht. Das sind fast neunmal so viele wie in Frankreich.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson verweist gegenüber der „Bild am Sonntag“ darauf, dass Ukrainer überall in der EU den gleichen Zugang zu den Sozialsystemen haben. Die EU habe außerdem alles darangesetzt, Ukrainer umfassend über ihre Möglichkeiten zu informieren. „In den vergangenen neun Monaten sind Geflüchtete aus der Ukraine überwiegend dorthin gegangen, wo sie Freunde oder Familie haben, auch die Nähe zu ihrer Heimat und die Vertrautheit der Kultur haben eine Rolle gespielt“, sagte Johansson. „In Abstimmung mit den Mitgliedsstaaten intensivieren wir gerade unsere Anstrengungen, um für den Winter und mögliche Neuankömmlinge vorbereitet zu sein.“

Die Solidarität unter den EU-Ländern sei intakt, so Johansson weiter. „Mitgliedsstaaten, die noch Kapazitäten haben, steigern ganz klar ihre Bemühungen, um Mitgliedsstaaten zu helfen, die an der Kapazitätsgrenze sind.“

Foto: Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland [dts]

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