In China ist es am Wochenende in mehreren Städten zu Demonstrationen gegen die strenge Corona-Politik gekommen. In Shanghai soll es Medienberichten zufolge auch offenen Protest gegen Staatschef Xi Jinping gegeben haben.
Protestkundgebungen gegen den Staat kommen in China nur sehr selten vor. Die Behörden gehen in der Regel strikt gegen entsprechende Vorfälle vor. Aus den Reihen der FDP folgten am Sonntag bereits erste Forderungen, auf die Demonstrationen in China zu reagieren. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai rief die Bundesregierung dazu auf, die Proteste gegen die chinesische Führung bei ihrer China-Strategie zu berücksichtigen.
„Proteste dieser Art waren bislang nicht bekannt“, sagte Djir-Sarai den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Sie zeigten „das Ausmaß der aktuellen Unzufriedenheit mit der repressiven Politik der Kommunistischen Partei“. China stehe vor enormen außen- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen. „Nun kommen große innenpolitische Schwierigkeiten hinzu“, sagte der FDP-Politiker.
„Die China-Strategie der Bundesregierung muss dem Rechnung tragen.“
Foto: Polizisten in China [dts]
