Die Europäische Kommission hat der ukrainischen Zielsetzung, bis Ende 2024 den EU-Beitrittsprozess abgeschlossen zu haben, eine Absage erteilt. „Angesichts der umfangreichen Arbeiten, die zur Vorbereitung der Teilnahme am EU-Binnenmarkt und an vielen anderen wichtigen Politikbereichen erforderlich sind, werden die gesamten Beitrittsvorbereitungen höchstwahrscheinlich länger als ein oder zwei Jahre dauern“, sagte EU-Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi der „Welt“.
Die Ukraine will Ende 2023 mit den Verhandlungen beginnen und diese binnen eines Jahres abgeschlossen haben. Um dies zu erreichen, pocht Kiew auf ein beschleunigtes Verfahren. „Die Ukraine ist kein normaler Beitrittskandidat“, sagte die ukrainische Europaministerin Olha Stefanischyna der „Welt“. „Wir haben mit der europäischen Integration nicht erst begonnen, als wir den Beitrittsstatus erhielten. Eine Vielzahl an Reformen wurde bereits unter EU-Aufsicht vollzogen“, so die Politikerin.
Man könne daher „schneller vorgehen“ und müsse nicht das „übliche Prozedere“ anwenden. Dem erteilte Várhelyi eine Absage: Für die Ukraine gebe es die gleichen Kriterien, wie für alle andere Bewerber. Stefanischyna will sich davon jedoch nicht von ihrem Ziel abringen lassen.
Schließlich habe man auch andere Signale erhalten. „Unsere Nachbarländer und die Balten, Länder, die zu unseren größten Unterstützern zählen, haben schon signalisiert, dass ein schneller Beitritt möglich ist.“ In Kiew schmiedet man auch bereits weitergehende Pläne. „Sobald die Mitgliedschaft erreicht ist, wollen wir über unsere längerfristigen Ziele sprechen, wie den Beitritt zum Schengen-Gebiet.“
Foto: EU-Fahne [dts]
