Die Probleme der Ampel-Koalition sind nach Einschätzung von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) vor allem dadurch entstanden, dass die Mitglieder bisher kaum Zeit zum Reden und Kennenlernen gehabt hätten. „Ein Bündnis mit solch unterschiedlichen Koalitionspartnern setzt voraus, dass man viel miteinander spricht“, sagte Wissing dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben).
„Doch wegen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine und der Agenda, die wir dadurch zu bewältigen haben, ist die Zeit aktuell knapp bemessen.“ In seiner Zeit als Minister in der Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz habe es ungewöhnlich lange Kabinettsklausuren gegeben, um sich näher kennenzulernen. „Ich habe mir damals sehr viel Zeit genommen, um zum Beispiel mit Politikern der anderen Parteien in Ruhe und entspannter Atmosphäre zu sprechen.“ Wenn gegenseitige Wertschätzung da sei, finde man leichter gemeinsame Wege. Immer dann, wenn man sich Zeit nehme zu sprechen, bekomme man am Ende ein gutes Ergebnis. Auf die Frage, ob die Koalition platzen werde, wenn die Themen Atomlaufzeiten und Schuldenbremse zu weiteren Konflikten führten, sagte Wissing: „Es gibt hier nur einen Auftrag – dieses Land gut zu regieren.“
Foto: Unterschrift des Ampel-Koalitionsvertrags am 7.12.21 [dts]
