Der Grünen-Geheimdienstexperte Konstantin von Notz warnt vor russischen Angriffen auf kritische Infrastruktur wie Internet-Unterseekabel. „Um den Schutz der kritischen Infrastrukturen auf unseren Meeresböden steht es leider sehr schlecht“, sagte der Vorsitzende des parlamentarischen Kontrollgremiums dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe).
Die Anfälligkeit unter Wasser liegender Leitungen für Spionage und Sabotage sei hoch. „Wir sind bezüglich potenziell weitreichender Angriffe auf diese kritischen Infrastrukturen extrem verwundbar.“ Laut von Notz haben verschiedene Armeen, auch die russische, den Meeresboden seit langem sehr genau im Blick. Sie hätten entsprechende Unterseeboote und Einheiten im Einsatz, „deren originäre Aufgabe es ist, Kommunikation über Unterseekabel auszuforschen, Leitungen zu manipulieren und gegebenenfalls auch irreparabel zu schädigen“.
Der Grünen-Politiker teilt in dieser Hinsicht die Einschätzung des deutschen Marineinspekteurs Jan Christian Kaack. Der Vize-Admiral hatte kürzlich von „Gefährdungen der globalen Kommunikationsstrukturen“ gesprochen. Nach Kaacks Worten haben sich russische Unter- oder Überwassereinheiten zuletzt über längere Zeit im Bereich dieser Kabel aufgehalten. Als Konsequenz fordert von Notz, dass die Nachrichtendienste die objektiv bestehenden Gefahren „intensiver als bisher in den Blick nehmen“ müssten.
„Darüber hinaus bedarf es endlich eines umfassenden Konzeptes zum Schutz kritischer Infrastrukturen“, sagte der Grünen-Politiker. Das im Koalitionsvertrag vereinbarte „Kritis-Dachgesetz“ müsse nun angesichts gestiegener Bedrohungslagen „politisch priorisiert umgesetzt“ werden. „Zudem werden wir die Sabotageabwehr entschlossen neu aufstellen müssen.“
Foto: Russisches Kriegsschiff (dts)
