Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) glaubt, dass die Energieversorgung Deutschlands im Winter gesichert ist. Er könne „heute“ nun sagen: „Wir kommen wohl durch“, so Scholz in seinem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast.
Man habe weitreichende Entscheidungen getroffen, dass wir die Versorgung mit Kohle, Öl und Gas sichergestellt sei. „Aber kaum, dass uns das gelungen ist, stellt sich schon die nächste Aufgabe“, so der Kanzler: Die Preise für Elektrizität, Wärme und Gas seien „zu hoch und die müssen runter“. Die Regierung wolle dafür Sorge tragen, dass die Strompreise wieder sinken durch eine Veränderung des Marktdesigns. „Und wir wollen dafür Sorge tragen, dass die Gaspreise sinken, dazu haben wir eine Kommission eingesetzt“, so Scholz. Es gebe auch Gespräche mit der Europäischen Union „und mit all denjenigen, die Gas nach Europa und nach Deutschland exportieren“. Die „Entlastungspakete“ würden umgesetzt. „Die Gesetzgebungsmaschine ist angelaufen und wird ganz, ganz schnell die notwendige Unterstützung organisieren“, so der Kanzler. Dabei gehe es um Unterstützung für Bürger, Haushalte, Familien und „für diejenigen, die wenig Geld verdienen“, aber „natürlich auch um Unterstützung für Unternehmen, die jetzt hohe Energierechnungen haben und nicht wissen, wie sie ihr Geschäft weiter aufrechterhalten sollen“, so Scholz. Bezugnehmend auf den Krieg in der Ukraine zeigte sich der Kanzler zuversichtlich: „Wir wissen auch: Russland wird diesen Krieg nicht gewinnen.“
Foto: Olaf Scholz (dts)
