Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) erwartet, dass das geplante neue Entlastungspaket spätestens im kommenden Monat konkrete Formen annehmen wird. „Im September sollten wir die Umrisse des Entlastungspakets kennen“, sagte er „Focus-Online“.
Die Entlastungsvorschläge sollten dafür „rechtzeitig“ zur parlamentarischen Beratung des Haushalts 2023 vorliegen. „Wenn der Haushalt 2023 aufgestellt wird, müssen wir wissen, welche weiteren Vorhaben es gibt.“ Am Ende solle das Paket drei Bausteine umfassen, so Lindner: „Hilfe für Bedürftige, den Inflationsschutz für die arbeitende Mitte und gezielte wirtschaftliche Hilfen in den Bereichen, in denen Strukturbrüche drohen durch gestiegene Energie- und Gaspreise“. Insgesamt müsse man es „anders“ machen, als beim ersten und zweiten Entlastungspaket, fügte der Minister hinzu.
„Das waren viele Einzelmaßnahmen, mit denen wir rasch auf den Schock des Ukraine-Kriegs geantwortet haben.“ Inzwischen wisse man, dass man es mit „dauerhaften und strukturellen Herausforderungen“ zu tun habe. „Da sollten wir andere Instrumente einsetzen.“
Foto: Finanzministerium (dts)
