Als erster deutscher Oppositionspolitiker hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz Polen besucht, um die bilateralen Beziehungen nach dem ins Stocken geratenen Ringtausch zu verbessern. Er habe die Verstimmungen jedoch nicht aus dem Weg räumen können, denn zum Teil seien Polens Vorwürfe durchaus berechtigt, sagte er dem Fernsehsender Phoenix.
„Um einfach mal die Zahl zu sagen: Polen hat 250 Panzer bereits geliefert, das ist ein Drittel des Bestands der polnischen Armee. Die sind geliefert worden in die Ukraine. Und das Angebot aus Deutschland war 20 Panzer als Ersatz. Dass das hier nicht auf Begeisterung stößt, das kann ich verstehen und da kann ich dann auch nicht mehr die Vorwürfe entkräften. Das geht dann nicht mehr.“
Er kritisierte vor allem fehlende Absprachen im Vorfeld: „Das Problem scheint zu sein, dass es zwischen der deutschen und der polnischen Regierung keine feste Vereinbarung über den Ersatz gab. Und deswegen wäre meine Empfehlung, auch an uns, bevor man so einen Ringtausch macht, sollte klar sein, wie der denn dann im Detail aussieht.“ Nun sei es wichtig, richtig einzuschätzen, was von einem Land wie Deutschland in der Mitte Europas erwartet würde, sagte Merz.
„Und die Erwartung, die berechtigterweise besteht, ist, dass Deutschland eine stärkere Rolle übernimmt, auch in der Formulierung der zukünftigen Außen- und Sicherheitspolitik. Das ist nicht eine Kombination aus vielen einzelnen Mosaiksteinen, sondern das muss ein Gesamtbild sein. Und in diesem Gesamtbild muss Deutschland eine Rolle, ich würde sogar sagen eine führende Rolle, spielen“, so der CDU-Chef. Um die deutsch-polnische Beziehung zu verbessern, empfahl Merz der Bundesregierung den direkten Austausch mit dem Nachbarstaat: „Ich tue das, ich versuche das im Rahmen meiner Möglichkeiten. Und das wäre glaube ich gut, wenn andere das auch täten. Die persönliche Begegnung ist durch nichts zu ersetzen.“
Foto: Panzer auf Lkw (dts)
