Neue Demütigung für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): CDU-Chef und Oppositionsführer Friedrich Merz reist am Mittwoch nach Polen und später nach Litauen – und wird dort fast wie ein Regierungschef empfangen. In Warschau werde Merz unter anderem Regierungschef Mateusz Morawiecki treffen, schreibt der „Spiegel“.
Er wolle in Warschau dem Vernehmen nach die Wogen glätten, nachdem wegen des stockenden Ringtauschs mit Panzern für die Ukraine zuletzt massive Kritik an Deutschland laut geworden war. Merz halte es, wie es heißt, dringend erforderlich, in dieser Zeit enge Kontakte zur politischen Führung in Polen zu pflegen. Tatsächlich dürfte es vor allem aber darum gehen, sich als potenzieller Kanzler in Szene zu setzen. In Warschau wird der CDU-Chef auch mit Donald Tusk, dem langjährigen EU-Ratspräsidenten und aktuellen Vorsitzenden der Bürgerplattform PO, zusammenkommen. Laut „Spiegel“-Bericht reist Merz anschließend weiter nach Litauen, wo er unter anderem Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte treffen wird. Darüber hinaus ist in Litauen ein Besuch des Stützpunktes der multinationalen EFP-Battlegroup (Enhanced Forward Presence Battle Group) in Rukla geplant, der von der Bundeswehr geführt wird. Merz wolle, wie es heißt, einen konkreten Einblick in die wichtige Arbeit der deutschen Soldaten an der Ostflanke der NATO gewinnen. Der Unionsfraktionschef reist mit einer kleinen Delegation nach Polen und Litauen, er wird unter anderem von Ex-CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak begleitet, dem Vorsitzenden der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe.
Foto: Friedrich Merz (dts)
