Berlin – Trotz des Ukraine-Krieges und der Energiekrise rechnet Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) nicht mit einer Sondersitzung des Bundestages in der sitzungsfreien Zeit. „Ich rechne nicht mit einer Unterbrechung der parlamentarischen Sommerpause“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).
Zwar gebe es derzeit eine Reihe von Problemlagen, die von den politischen Entscheidungsträgern sorgsam beobachtet würden. „Ein Ereignis, das ein unmittelbares gesetzgeberisches Eingreifen notwendig machen würde, ist unwahrscheinlich und kann niemand voraussehen. Ich habe jedenfalls keine seherischen Fähigkeiten“, sagte Kubicki. Demgegenüber hat Unions-Fraktionschef Friedrich Merz die Parlamentarier der CDU/CSU bereits auf eine Sondersitzung vorbereitet. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Fraktionskreise. Demnach sagte Merz in der Fraktionssitzung am Dienstag, er gehe davon aus, dass man sich „vor September“ wiedersehen werde. Die Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, sagte der Zeitung: „Wir als Fraktion sind auf alles vorbereitet. Gerade in bewegten Zeiten wie diesen gilt das umso mehr.“
Foto: Reichstagskuppel bei Sonnenaufgang (dts)
