Berlin – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat in der Debatte um die vorgelegte Beschaffungsliste der Bundeswehr Zweifel geäußert, ob der Schutz der Soldaten und die Versorgung mit Munition ausreichend berücksichtigt wurden. „Mit Blick auf die nun vorliegende Liste der Bundeswehr für die Verwendung des Sondervermögens habe ich noch offene Fragen“, sagte Högl der „Rheinischen Post“ (Donnerstag).
Die Mittel für die Ausstattung von Sanitätern schienen ihr „nicht ausreichend zu sein“. Zum anderen sei die Finanzierung für die Munitionsbeschaffung noch nicht geklärt. Der Truppe fehle Munition im Wert von rund 20 Milliarden Euro. „Wenn die nicht aus dem Sondervermögen kommen, müssen sie zwangsläufig aus dem Wehretat gestemmt werden. Das scheint mir aber keine ausreichende Finanzierungsgrundlage für den anhaltend hohen Bedarf für die kommenden Jahre zu sein“, sagte Högl.
Zugleich begrüßte die Wehrbeauftragte die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), ein Flugabwehrsystem an die Ukraine liefern zu wollen. „Ich freue mich, dass Bundeskanzler Olaf Scholz der Ukraine die Lieferung des modernen Flugabwehrsystems Iris-T genehmigen will. Es verfügt über Fähigkeiten, die die Ukraine sehr gut gebrauchen kann“, sagte Högl.
„Es ist richtig, die Ukraine so gut es geht zu unterstützen, um ihr eine Verteidigung ihres Territoriums zu ermöglichen und eine Ausweitung des Kriegs zu verhindern.“
Foto: Bundeswehr-Soldat mit Pistole (dts)
