Berlin – Der Bundestag wird noch vor der Sommerpause einen Untersuchungsausschuss einsetzen, um das teilweise Scheitern der Evakuierung von Ortskräften aus Afghanistan im vergangenen Jahr unter die Lupe zu nehmen. Das kündigte der designierte Vorsitzende Ralf Stegner (SPD) gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ an.
„Es hat eine Einigung mit der Opposition gegeben“, sagte er. „Der Plan ist, den Einsetzungsbeschluss in der nächsten Sitzungswoche Ende Juni zu fassen.“ Anschließend seien noch einige organisatorische Vorbereitungen zu treffen, bevor die Arbeit nach der parlamentarischen Sommerpause im Herbst richtig beginnen könne. Auch über die Einsetzung einer Enquete-Kommission hätten sich Regierungs- und Oppositionsfraktionen verständigt, so Stegner weiter. Sie soll sich mit dem gesamten, fast 20 Jahre dauernden Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr auseinandersetzen – sowie der Frage, was daraus für andere Auslandseinsätze folgt. Der SPD-Politiker sagte dem RND: „Der Untersuchungssauschuss wird sich mit der Frage beschäftigen, wer dazu beigetragen hat, dass der Evakuierungseinsatz in die Hose gegangen ist.“ Der gesamte Afghanistan-Einsatz sei im Übrigen der längste und intensivste Auslandseinsatz in der Geschichte der Bundeswehr gewesen. „Das Ziel der Enquete-Kommission besteht darin, für künftige Einsätze Schlussfolgerungen zu ziehen.“ Bei der anstehenden Rückbesinnung der Streitkräfte auf Landes- und Bündnisverteidigung im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine und des Sondervermögens für die Bundeswehr stelle sich schließlich die Frage, welche Kapazitäten für Auslandseinsätze dann überhaupt noch übrig seien. „Das alles ist für das gesamte Parlament von Interesse“, sagte Stegner.
Foto: Reichstagskuppel bei Sonnenaufgang (dts)
