Berlin – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die bislang zurückhaltende Linie seiner Partei zur Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes gerechtfertigt. „Wir haben uns in der Koalition gemeinsam darauf verständigt, die Evaluierung der Coronamaßnahmen abzuwarten, die für den 30. Juni geplant ist“, sagte er dem „Spiegel“.
Man brauche diese Überprüfung, „weil wir Stand jetzt noch gar nicht wissenschaftlich fundiert wissen können, welche Coronamaßnahmen der Vergangenheit wirklich wirksam waren und welche am Ziel vorbeigeschossen sind“. Die Coronapolitik müsse „auf Fakten basieren und darf sich nicht an Empfindungen oder Vermutungen orientieren“, so Djir-Sarai. Das Infektionsschutzgesetz läuft am 23. September aus. Für eine Verlängerung der Maßnahmen bedarf es der Zustimmung im Bundestag.
Jüngst hatte die Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt gesagt: „Christian Lindner und die FDP dürfen nicht wieder bremsen, wenn es um den Schutz vor Corona im Herbst geht.“ Djir-Sarai argumentierte, für seine Partei sei klar, dass die Pandemiebekämpfung essenziell wichtig sei. So habe der Schutz vulnerabler Gruppen für die FDP Priorität. „Pauschale Freiheitseinschränkungen auf Vorrat, die weder wirksam noch verhältnismäßig sind, wird es mit uns aber nicht geben.“
Sollte sich die Pandemielage „drastisch verschlimmern“, seien der Bundestag und die Bundesregierung jederzeit handlungsfähig und würden entsprechend schnell reagieren, so der FDP-Generalsekretär zum „Spiegel“.
Foto: Corona-Hinweis (dts)
