Berlin – Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken kritisiert die Umsetzung des Tankrabatts und sieht die Mineralölwirtschaft in der Verantwortung. „Die Mineralölkonzerne setzen die Preissenkungen nicht so um, wie wir uns das vorgestellt haben“, sagte Esken am Donnerstag RTL und ntv.
„Am Ende landet die Steuersenkung jetzt aber in den Taschen der Mineralölwirtschaft, das ist nicht in Ordnung.“ Man habe ja „keine Subventionen für Mineralölkonzerne einführen“ wollen, so die SPD-Politikerin. Deshalb forderte sie „schnelles und mutiges Handeln“ der Kartellbehörde und sagte, dass diese auch in die Preisgestaltung eingreifen könne. Man dürfe sich die Preisentwicklung jetzt nicht wochenlang anschauen, sondern es müssten sehr schnell Maßnahmen wirksam werden.
„Man muss jetzt schnell handeln und die Politik kann auch schnell handeln“, so die SPD-Parteichefin.
Foto: Tankstelle (dts)
