Berlin – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands André Wüstner glaubt, dass die NATO künftig wieder mehr auf „glaubhafte Abschreckung“ setzen wird. Da finde ein „Paradigmenwechsel“ statt, den noch längst nicht jeder Parlamentarier in Deutschland verstanden habe, sagte er dem Fernsehsender „Welt“.
Diesen müsse man klar beschreiben. „Wenn wir uns zurückerinnern an die Zeit vor 1990, da ging es ja klassisch um eine Raumverantwortung an der Ostflanke. Und nach 1990 sind wir von diesem Weg abgewichen. Die Auslandseinsätze kamen in den Fokus, Landes- und Bündnisverteidigung waren nicht mehr der Schwerpunkt der Politik.“ Und das verändere sich gerade, aufgrund des Verhaltens Putins, so Wüstner. „Es geht wieder um Abschreckung. Glaubhafte Abschreckung als Grundlage für den Dialog. Und das ist eine neue Zeit mit Blick auf das Konzept, das jetzt verabschiedet wurde.“ In der Politik habe noch längst nicht jeder verstanden, dass man sich nun in einer Phase der Abschreckung befinden, so der Soldat: „Ich bin ganz ehrlich, ich glaube, das hat noch nicht jeder Parlamentarier nachvollzogen, was da gerade passiert.“ Das werde in den Fachausschüssen oft beraten, vor dem Hintergrund der Arbeits- und Verteidigungsausschuss, im Auswärtigen Ausschuss, was jetzt die Fähigkeiten betrifft, das neue Konzept der NATO. „Aber ich bin der Auffassung, wenn es darum geht, Deutschland wieder stark zu machen, die NATO wieder stark zu machen, da muss eigentlich jeder Parlamentarier in der Lage sein, das zu erklären.“ Das sei Führungsaufgabe, so der Verbandsvorsitzende. „Ich bin froh, dass die Parteivorsitzenden – zumindest Herr Merz, Herr Lindner, aber auch Lars Klingbeil, Stichwort: Führungsmacht, und Annalena Baerbock, Omid Nouripour – das erläutern. Aber bis das durchdringt und bis das verstanden wird, diese Zeitenwende – ich glaube, da ist noch ein Weg zu gehen.“ Das Versprechen von 15.000 deutschen Soldaten für die Eingreiftruppe der NATO könne Deutschland derzeit noch nicht erfüllen, so Wüstner – aber perspektivisch müsse das gelingen: „Wir müssen uns entsprechend auf den Weg machen. Auch das ist ja Zeitenwende. Diese Fähigkeiten, die wir jetzt der NATO zusagen, insbesondere ab 2025, die dann auch tatsächlich einzumelden, also nicht nur Abschreckung per Power Point, sondern in der Realität – das ist neu.“
Und es sei eine große Führungs- und Managementaufgabe der Verteidigungsministerin, das jetzt sicherzustellen. „Geld allein – sagt man im Fußball – schießt keine Tore. Man braucht die Strukturen. Man braucht vieles jetzt an Veränderung in der Bundeswehr.“
Dazu, ob Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) dafür die Richtige ist, sagte er: „Das wird man sehen.“ Zunächst habe Lambrecht sich ein Lagebild machen müssen, nun „braucht man Aufschlag, wohin sich diese Bundeswehr künftig ausrichten soll“, so Wüstner. Mit Hilfe des Bundeskanzlers könne Lambrecht das schaffen: „Das Thema Landes- und Bündnisverteidigung ist gesetzt. Sie hat den großen Vorteil, dass der Kanzler selbst dieses Thema zu seinem Kernthema mitgemacht hat. Und entsprechend sind die Rahmenbedingungen gut. Ob es gelingt, werden wir in zwei, drei Jahren sehen, aber man braucht es, wenn man eben glaubwürdig abschrecken will und auch in einen Dialog kommen möchte. Denn langfristig muss ja unser Ziel sein, auch wieder abzurüsten.“
Foto: Bundeswehr-Soldat (dts)
