Madrid/Kiew – Spanien hat der Ukraine offenbar vor Kurzem zehn Leopard-2-Panzer angeboten. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf deutsche und ukrainische Regierungskreise.
An Pfingsten war bekannt geworden, dass Spanien lediglich überlegt, bis zu 40 Panzer anzubieten. Später hieß es, dass aber nur drei Viertel angebotsfähig seien. Zudem sollte es noch regierungsinterne Abstimmungen geben. Nun scheint man in Madrid klarer zu sehen – und hat sich dem Bericht zufolge für eine mögliche Lieferung entschieden.
Es wäre das erste Mal, dass dem osteuropäischen Land damit moderne westliche Kampfpanzer angeboten werden. Bislang hatten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und andere NATO-Verbündete entsprechende Lieferungen abgelehnt, aus Sorge vor einer weiteren Eskalation des Verhältnisses zu Russland. Eine Entscheidung über das Angebot will die Ukraine dem Vernehmen nach zeitnah treffen. Dazu soll eine Delegation aus Kiew Anfang Juli nach Spanien reisen, um die angebotenen Fahrzeuge zu begutachten.
Diese müssen wohl erst noch instand gesetzt werden, wofür die Ukraine finanziell auch aufkommen müsste. Sollte die Ukraine die Fahrzeuge haben wollen, will Spanien dann auf Deutschland zukommen und um eine Ausfuhrgenehmigung bitten, da die Panzer ursprünglich aus Bundeswehr-Beständen kommen. Dies sei der Bundesregierung auf inoffiziellem Wege bereits angekündigt worden, schreibt „Business Insider“. Zudem ist auf dem NATO-Gipfel offenbar ein Vier-Augen-Gespräch zwischen der deutschen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) und ihrer spanischen Amtskollegin Margarita Robles geplant.
Deutschland muss gemäß sogenannter Endverbleibsklauseln in Rüstungsverträgen Weiterverkäufen deutscher Rüstungsgüter in Drittstaaten zustimmen. Diese Regelungen sollen verhindern, dass deutsche Kriegswaffen etwa in Bürgerkriegen von Diktaturen oder von Kindersoldaten genutzt werden.
Foto: Panzer „Leopard 2“ aus Bundeswehr-Beständen (dts)
