Madrid – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Russland vorgeworfen, die NATO in eine neue Phase der Aufrüstung „gezwungen“ zu haben. Die NATO sei eigentlich eine reine Verteidigungsorganisation, die „vertrauensvoll“ mit Russland zusammenarbeiten wollte, sagte sie am Rande des NATO-Gipfels dem Fernsehsender „Welt“.
Aber dieses Vertrauen habe Russland „im wahrsten Sinne des Wortes in die Luft gesprengt“. Es sei nie Ziel der NATO gewesen, in Konfrontation mit Russland zu gehen. „Ganz im Gegenteil, man hat ja im Rahmen der NATO gemeinsam mit Russland vor einiger Zeit, vor längerer Zeit, die NATO-Russland-Grundakte auch beschlossen.“ Das sei genau das Instrument gewesen, wie man in Frieden, in Vertrauen miteinander lebe. „Wir haben alles dafür getan, weiterhin in Frieden zu leben, deswegen haben wir ja in den letzten Jahren nicht so massiv aufgerüstet.“ Jetzt sei es aber notwendig. Den versprochenen deutschen Anteil an der Aufstockung der Eingreiftruppe werde Deutschland auch leisten, so Baerbock. „Dafür haben wir alle Weichen in Deutschland gestellt, mit dem Sondervermögen.“
Gerade im Baltikum werde man die deutsche Präsenz „weiter verstärken, für den Fall, dass das nötig ist“, so Baerbock. „Wir stehen in voller Solidarität mit den baltischen Staaten, mit Finnland und Schweden, und werden jeden Winkel unseres gemeinsamen Bündnisgebietes verteidigen, wenn es denn so sein sollte, aber wir tun alles, dass es dazu nicht kommt.“
Foto: Bundeswehr-Panzer (dts)
