Putin

Stoltenberg fordert von Russland zum 9. Mai Kriegsstopp

Die NATO drängt Russlands Präsidenten Wladimir Putin zum Tag des Sieges über Nazideutschland, die Kampfhandlungen in der Ukraine einzustellen.

„Ich rufe Präsident Putin zum 9. Mai noch einmal auf, den Krieg unverzüglich zu beenden, seine Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen und Friedensverhandlungen aufzunehmen. Wir stehen fest an der Seite der Ukraine und werden dem Land weiterhelfen, sein Recht auf Selbstverteidigung durchzusetzen“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg der „Welt“.

Der frühere norwegische Ministerpräsident sagte zugleich, dass „Präsident Putin den Gedenktag am 9. Mai in der Vergangenheit regelmäßig genutzt hat, um Unwahrheiten über den Westen zu streuen und die NATO zu kritisieren“. „Ich erwarte“, so Stoltenberg weiter, „dass Putin am 9. Mai dieses Jahres erneut Lügen über die NATO und den Westen insgesamt verbreiten wird“. Er wolle aber nicht darüber spekulieren, sagte der NATO-Chef weiter, „ob es irgendwelche neue Ankündigungen am Montag aus Moskau geben wird“.

Stoltenberg spielt damit auf die Erwartung einiger westlicher Politiker und Medien an, dass Moskau am 9. Mai der Ukraine offiziell den Krieg erklären könnte. Dies würde zu einer „Generalmobilmachung“ im Land führen. Stoltenberg wies die Vorwürfe aus Moskau, das westliche Verteidigungsbündnis verhalte sich „aggressiv“ scharf zurück: „Mehr als sieben Jahrzehnte waren wir in der Lage, Krieg für unsere Alliierten zu verhindern. Die NATO ist eine defensive Allianz, und die gegenwärtige Krise zeigt, dass es überlebenswichtig ist, dass Europa und Nordamerika in der NATO zusammenstehen, um den Frieden zu sichern und die Werte von Freiheit und Demokratie zu bewahren“. Stoltenberg sagte, die Allianz wäre, ebenso wie die Europäische Union, „auf den Trümmern des 2. Weltkriegs erbaut worden, um Krieg zu verhindern“.

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