Berlin – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) spricht sich für Reformen beim Zugang von Migranten zum deutschen Arbeitsmarkt aus. „Wir werden Menschen, die dauerhaft bei uns bleiben und arbeiten wollen, dies ermöglichen“, sagte Heil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben).
„Deshalb werden wir über die Beschäftigungsduldung einen Spurwechsel ermöglichen“, sagte der Minister. Er wolle „insgesamt die Migrationspolitik neu ordnen“. Das Fachkräfte-Einwanderungsgesetz werde weiterentwickelt. Daran arbeite er derzeit mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), sagte Heil. Der Minister verwies in diesem Zusammenhang auch auf die jüngsten Erfahrungen im Umgang mit Geflüchteten aus der Ukraine. „Indem wir die Menschen ab dem 1. Juni in die Grundsicherung übernehmen, kann eine Integration dieser Menschen in den Arbeitsmarkt gelingen“, sagte der SPD-Politiker mit Blick auf eine entsprechende Neuregelung, die ab diesem Mittwoch greift. Geflüchtete Ukrainer würden damit anerkannten Asylbewerber gleichgestellt, „und wir haben ermöglicht, dass sie bei uns arbeiten können“. Dies sei „eine Frage der Vernunft“. Zugleich geht Heil nach eigenen Worten davon aus, dass die Integration der geflüchteten Menschen diesmal anders ablaufen wird als in der Flüchtlingskrise vor sieben Jahren. „Ich glaube, dass wir es diesmal besser hinbekommen als 2015“, betonte der Minister. Ziel sei es, dass die Vorgänge „so kontrolliert wie möglich“ abliefen. „Damit leisten wir auch einen Beitrag, dass die Großherzigkeit in der Gesellschaft diesmal länger anhält“, verdeutlichte Heil.
Foto: Hubertus Heil (dts)
