Die EU-Kommission will Kinder besser vor sexueller Gewalt im Netz schützen.
Ein entsprechender Rechtsakt zur Verhinderung und Bekämpfung von Kindesmissbrauch wurde am Mittwoch vorgestellt. Um den Missbrauch von Online-Diensten zum Zwecke des sexuellen Missbrauchs von Kindern wirksam zu bekämpfen, seien klare Regeln erforderlich, hieß es zur Begründung.
Anbieter sollen dazu verpflichtet werden, entsprechendes Material in ihren Diensten zu identifizieren, zu melden und zu entfernen. Die Anbieter müssten das Risiko des Missbrauchs ihrer Dienste bewerten und mindern, so die EU-Kommission. Ein neues unabhängiges EU-Zentrum für sexuellen Missbrauch von Kindern soll die Bemühungen von Dienstanbietern erleichtern.
Es soll als „Kompetenzzentrum“ fungieren. „Als Erwachsene ist es unsere Pflicht, Kinder zu schützen“, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. Sexueller Missbrauch von Kindern sei eine reale und wachsende Gefahr.
„Die Zahl der Berichte nimmt nicht nur zu, sondern diese Berichte betreffen heute jüngere Kinder.“ Der neue Vorschlag lege klare Verpflichtungen für Unternehmen fest, den Missbrauch von Kindern aufzudecken und zu melden. Lob für den Vorstoß kam aus Berlin.
„Wir müssen die Täter und ihre Netzwerke mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verfolgen“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). „Deshalb begrüße ich, dass die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson heute den Entwurf eines Rechtsaktes zur wirksameren Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern vorgestellt hat.“ Mit klaren Rechtsgrundlagen, verbindlichen Meldewegen und einem neuen EU-Zentrum könne man Prävention und Strafverfolgung EU-weit sehr deutlich stärken.“ Wir werden den Kommissionsentwurf jetzt genau prüfen und uns intensiv in die Verhandlungen im Rat einbringen“, so Faser.
