Michael Roth: EU muss sich klar zu Beitritt der Ukraine bekennen. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat von der Europäischen Union gefordert, der Ukraine noch in diesem Jahr ein deutliches Zeichen für einen EU-Beitritt zu geben.
„Wir brauchen möglichst in diesem Jahr ein klares Signal für die Ukraine, dass es losgehen kann“, sagte er den Sendern RTL und ntv. „Das wäre auch gerade in Kriegszeiten nochmal ein mutmachendes Signal für die Menschen dort.“
Der SPD-Politiker fügte hinzu, dass es ein „langer und beschwerlicher Weg“ für die Ukraine werde, auf dem ihr geholfen werden müsse: „Es wird sicherlich kein Schnellverfahren geben, aber ich erwarte von der EU, dass sie sich jetzt klar dazu bekennt: Wenn die Kriterien erfüllt sind, können diese Staaten der EU beitreten.“ Auch mit Blick auf die Staaten des östlichen Europas habe man viel zu lange „die kalte Schulter gezeigt“. Dies sei „sehr verletzend für die Ukrainer und für die Menschen in Moldau oder auch Georgien“ gewesen, so Roth, der ebenso die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien forderte, sowie „endlich die Visaliberalisierung für Kosovo“.
