Deutsche Waffenlieferungen finden ohne Verzögerungen statt. Die Bundesregierung meint keine Waffen mehr entbehren zu können vom Bundeswehretat. Jedoch werden rund 1,4 Milliarden schwere Waffenlieferung, die letzte Woche beschlossen wurde ohne Verzögerungen geliefert werden. Um weitere Waffenlieferung an die Ukraine zu liefern, müsse auch weiterhin Geld in die Hand genommen werden und bei der Rüstungsindustrie einkaufen. So der Regierungssprecher Steffen Hebestreit.
Related Posts
Radtke: Koalitionen mit BSW würden Union “zerreißen”
Der CDU-Europaabgeordnete Dennis Radtke zeigt sich alarmiert angesichts möglicher Koalitionen zwischen CDU und BSW in Sachsen und Thüringen.…
4. September 2024
FDP will Kürzungen beim Bürgergeld prüfen
Die FDP will Kürzungen beim Bürgergeld prüfen und fordert erneut schärfere Sanktionen. Nachdem Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am…
4. September 2024
Kabinett einigt sich auf Eckpunkte für Weltraumgesetz
Das Bundeskabinett hat sich am Mittwoch auf Eckpunkte für ein Weltraumgesetz geeinigt. Vorgesehen ist unter anderem ein Genehmigungsvorbehalt…
4. September 2024
Niedersachsen gegen Zurückweisungen von Flüchtlingen an Grenzen
Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sieht die von der Union geforderte Zurückweisung von Flüchtlingen an den deutschen…
4. September 2024
Scholz begrüßt Iris-T-Flugabwehrsysteme für Bundeswehr
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Indienststellung von Iris-T-Flugabwehrsystemen für die Bundeswehr begrüßt. “In der Ukraine hat Iris-T…
4. September 2024
DGB kritisiert Nullrunde beim Bürgergeld
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisiert die geplante Nullrunde beim Bürgergeld 2025. Das Existenzminimum markiere die unterste Abbruchkante zur…
4. September 2024