Unionsfraktionsvize Jens Spahn spricht sich dafür aus, syrische Flüchtlinge zu unterstützen, die nach dem Sturz Assads in ihr Heimatland zurückkehren wollen.
„Ich würde in einem ersten Schritt mal sagen, wir machen ein Angebot“, sagte der CDU-Politiker am Montag den Sendern RTL und ntv. „Wie wäre es, wenn die Bundesregierung sagt: Jeder, der zurück will nach Syrien, für den chartern wir Maschinen, der bekommt ein Startgeld von 1.000 Euro.“
„Und zum Zweiten würde ich mir wünschen, dass Deutschland zusammen mit Österreich, der Türkei und Jordanien, das sind die vier Länder, die die meisten syrischen Flüchtlinge aufgenommen haben, jetzt schnell in Kontakt tritt, dass man plant, vielleicht fürs Frühjahr eine Wiederaufbau- und Rückkehrkonferenz“, so Spahn weiter. Nach dem freiwilligen Angebot sollte die Bundesregierung nach Ansicht Spahns auch die Erwartung ausdrücken, dass junge Männer mithelfen, ihr Land wieder aufzubauen.
„In der Mittelfrist haben wir die Erwartung, dass, wenn es eine Perspektive Stabilität in Syrien gibt, dann syrische Flüchtlinge auch zurückkehren nach Syrien. Subsidiärer Schutz, wie schon der Begriff sagt, heißt eben Schutz, solange es einen entsprechenden Grund gibt, nicht im Heimatland zu sein“, so der CDU-Politiker. „Wenn sich im Heimatland die Dinge normalisieren, stabilisieren, wenn es dort Perspektive gibt, dann gibt es die Erwartung, auch zurückzukehren.“ Aber das werde man sicherlich erst in einigen Tagen und Wochen beurteilen können.
Foto: Syrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad in Syrien am 08.12.2024 [dts]
