Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Zeitpunkt seines kurzfristigen Besuchs in der Ukraine verteidigt. „Ich habe diese Reise bewusst jetzt gewählt“, sagte er am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag.
Zuvor habe er „viele Gespräche führen“ können, unter anderem mit US-Präsident Joe Biden und seinem designierten Nachfolger Donald Trump. Es sei genau jetzt vor dem Winter, der so große Gefahren für die Ukraine mit sich bringe, zentral, dass man darüber spreche, was die Pläne seien, die die Ukraine habe. „Das muss auch sehr ausführlich und intensiv geschehen“, so Scholz. Er habe sich in Kiew zweieinhalb Stunden mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj unterhalten.
Vor allem die Union hatte Scholz vorgeworfen, mit seinem Besuch Wahlkampf „auf dem Rücken der Ukraine“ zu betreiben. Zudem gab es Stimmen, dass der Kanzler mit seinem Besuch angeblich einer Reise von Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) zuvorkommen wollte.
Foto: Olaf Scholz am 04.12.2024 [dts]