Nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien drängt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf einen friedlichen Übergang.
„Jetzt kommt es darauf an, dass in Syrien schnell Recht und Ordnung wieder hergestellt werden“, sagte er am Sonntag. Alle Religionsgemeinschaften, alle Minderheiten müssten jetzt und in Zukunft Schutz genießen. „Eine politische Lösung des Konflikts in Syrien im Einklang mit Resolution 2254 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen ist weiter möglich.“
Man werde die zukünftigen Regierenden daran messen, ob sie allen Syrern „ein Leben in Würde und Selbstbestimmung“ möglich machten, Syriens Souveränität gegen „bösartige Einmischung Dritter“ verteidigten und mit ihren Nachbarn in Frieden lebten.
Das Ende der Assad-Herrschaft über Syrien wertet Scholz derweil als eine gute Nachricht. „Baschar al-Assad hat sein eigenes Volk auf brutale Weise unterdrückt, unzählige Leben auf dem Gewissen und zahlreiche Menschen zur Flucht aus Syrien getrieben, viele kamen auch nach Deutschland“, so der Kanzler. „Das syrische Volk hat entsetzliches Leid erfahren.“
Foto: Olaf Scholz (Archiv) [dts]
