Das Bundesinnenministerium sieht durch den militärischen Erfolg von islamistischen Rebellengruppen in Syrien ein erhöhtes Risiko für Ausreisen von Islamisten aus Deutschland in die Region. Die Erfolge der Offensive durch die Miliz Hayat Tahrir al-Sham (HTS) könnten „die islamistische Szene in Deutschland motivieren, die Propaganda der HTS zu verbreiten sowie Ausreiseversuche in Richtung Syrien zu unternehmen und sich an dortigen Kämpfen zu beteiligen“, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).
Die „weitgehend positive Wahrnehmung“ der militärischen Erfolge gegen das Regime von Diktator Assad „in weiten Teilen der jihadistischen Szene“ könnte darüber hinaus eine „motivierende Wirkung auf potenzielle Ausreisende nach Syrien haben“, so das Ministerium.
Der überraschende Erfolg von Gruppierungen wie der HTS werde auch in al-Quaida-nahen Kreisen und vereinzelnd unter Sympathisanten des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) „positiv aufgenommen“. Die BMI-Sprecherin teilte mit: „Generell können militärische Erfolge – soweit sie propagandistisch entsprechend instrumentalisiert werden – das Ansehen und die Attraktivität jihadistischer Gruppierungen erhöhen.“
Zugleich hob das Innenministerium hervor, dass eine „Erhöhung der Gefährdungslage durch jihadistische Akteure der HTS in Deutschland“ zumindest vorerst nicht zu erwarten sei. Die ideologische Ausrichtung der HTS beschreibt das BMI als „national-jihadistisch“ und „regional-jihadistisch“.
Agenda und Strategie der Organisation würden sich anders als etwa beim IS auf Syrien fokussieren. „Anschläge in anderen Ländern lehnt die HTS offiziell ab“, teilte die Sprecherin des BMI den Funke-Zeitungen mit.
Foto: Bundesinnenministerium (Archiv) [dts]
