Bundeskanzler Olaf Scholz hat an den Autohersteller Volkswagen appelliert, auf Werkschließungen zu verzichten. „Die Schließung von Standorten wäre nicht der richtige Weg“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).
„Gerade weil Fehlentscheidungen des Managements zu der schwierigen Situation beigetragen haben, wäre das nicht in Ordnung.“ Zwar verhandelten seien es die Eigentümer, die gemeinsam mit den Sozialpartnern die konkreten Entscheidungen verhandelten, fügte Scholz hinzu.
Es sei aber „immer richtig, die Unternehmen an ihre Verantwortung zu erinnern“. Der Kanzler bekräftigte: „Ich bin dagegen, dass Beschäftigte entlassen werden sollen, nur um Geld zu sparen. Grundsätzlich bleibt es richtig, den Umbruch entschieden anzugehen und auf die Elektromobilität zu setzen.“ Wichtig sei jetzt, die Rahmenbedingungen für die Transformation zu verbessern.
Scholz nahm die EU-Kommission in die Pflicht. „Ich halte überhaupt nichts davon, wenn die EU jetzt Herstellern mit milliardenschweren Strafzahlungen droht, falls sie die CO2-Ziele im nächsten Jahr nicht ganz erreichen“, sagte er. „Denn alle haben sich längst auf den Weg gemacht, nur der Markt wächst nicht so schnell wie erhofft. Statt Strafzahlungen sollten die Hersteller das Geld besser in die weitere Entwicklung der E-Mobilität investieren können.“
Außerdem appellierte der Kanzler an die EU, keine Strafzölle auf Elektro-Autos aus China zu verhängen. Das würde sich auch negativ auf Exporte unserer hiesigen Hersteller auswirken, warnte er. „Ich erwarte, dass es eine gütliche Einigung zwischen der EU-Kommission und China gibt, die beiden Seiten gerecht wird.“
Foto: VW-Werk am 05.12.2024 [dts]
