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Reformen
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Schreiner erwartet von Frei schnelle Durchsetzung von Reformen
Felix Schreiner (CDU), Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg, hat die Nominierung von Thorsten Frei…
Studie: Reformen schaffen knapp 20.000 Jobs
Die Reformen der Bundesregierung könnten mittelfristig knapp 20.000 neue Arbeitsplätze entstehen lassen. Dies geht aus Berechnungen des Leibniz-Zentrums…
SPD-Fraktionschef verteidigt schwarz-rote Reformen
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch verteidigt die schwarz-roten Reformen und ruft seine Partei zur Geschlossenheit auf. Das berichtet das Nachrichtenportal…
Klingbeil mahnt SPD zur Geschlossenheit bei Reformen
SPD-Chef und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat seine Partei gemahnt, den Reformkurs der Regierung mitzutragen. „Ich nehme derzeit keine…
Ökonomen warnen vor zu großen Erwartungen an Reformen
Ökonomen haben mit Blick auf das Reformpaket der Bundesregierung vor zu großen Erwartungen gewarnt. Der technologische Rückstand gehe…
Grüne werfen Regierung mutlose Reformen vor
Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die jüngsten Koalitionsbeschlüsse scharf kritisiert. „Das ganze Paket ist mutlos“, sagte Brantner der „Neuen…
Wiese: Koalitionsausschuss muss zentrale Reformen voranbringen
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese verlangt vom Koalitionsausschuss am Mittwoch eine Einigung bei zentralen Reformvorhaben. „Wir wollen bei zentralen Themen…
Gauck fordert entschlossene Reformen von Bundesregierung
Altbundespräsident Joachim Gauck hat die Bundesregierung aufgefordert, Reformen entschlossen umzusetzen und die Bevölkerung von deren Notwendigkeit zu überzeugen.…
Voigt warnt Bund vor Alleingang bei Reformen
Zum Auftakt der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler warnt Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) vor einem Alleingang des Bundes…
DIHK mahnt bei Reformen Wachstumsorientierung an
Nach dem Reformgipfel der Regierungsspitzen mit den Sozialpartnern hat DIHK-Präsident Peter Adrian an die Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit der…
CDU-Arbeitnehmerflügel fordert Einbeziehung der Beamten in Reformen
Der Arbeitnehmerflügel der CDU verlangt vor dem Treffen der Koalitionsspitzen mit den Sozialpartnern im Kanzleramt eine Einbeziehung der…
Reichinnek: Koalition bei Reformen nicht auf gutem Weg
Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Heidi Reichinnek, rechnet nach dem heutigen Besuch von Kanzler Friedrich Merz (CDU) bei der…
Laumann mahnt Koalition zu Geschlossenheit bei Reformen
CDU-Vize Karl-Josef Laumann dringt angesichts schlechter Umfragewerte für die Koalitionsparteien auf mehr Geschlossenheit bei den anstehenden Reformen. „Wir…
Experten fordern Reformen von Schwarz-Rot
Angesichts von Rekordumfragewerten für die AfD warnt die Vizechefin der Hertie School in Berlin, Andrea Römmele, die Bundesregierung…
Ifo-Chef: Ohne Reformen wären Neuwahlen besser
Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hält Neuwahlen für den besseren Weg, sollte sich die Bundesregierung nicht…
Kretschmer fordert große Reformen
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Koalition in Berlin zu raschen und umfassenden Reformen aufgefordert. Ansonsten…
Bayerns SPD-Chef fordert Einbeziehung der Länder bei Reformen
Bayerns SPD-Chef Sebastian Roloff hat die schwarz-rote Regierung zu Kompromissen mit Kritikern aus den Bundesländern bei den anstehenden…
Handwerkspräsident fordert Reformen von der Regierung
Handwerkspräsident Jörg Dittrich hat die Bundesregierung aufgefordert, schnell Entscheidungen zu treffen. „Jetzt zählt, dass endlich Entscheidungen für ein…
Haßelmann kritisiert Merz und bietet Hilfe für Reformen an
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) massiv kritisiert, der zunehmend zerstrittenen schwarz-roten Koalition aber Hilfe angeboten.…
BDI mahnt Merz zu Reformen
BDI-Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der Bundesregierung schnelle wirtschaftspolitische Reformen. „Es müssen bis…
Ökonomen legen Zehn-Punkte-Plan für Reformen vor
Die Ökonomen Markus Brunnermeier und Stefan Kolev haben eine umfassende Strategie zur Modernisierung des Wirtschaftsstandorts Deutschland vorgelegt. Das…
Frei sieht in Beschlüssen „Startpunkt“ für umfassende Reformen
Nach den Entlastungsbeschlüssen der Regierungskoalition werden laut Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) weitere weitreichende Reformen folgen. Frei sagte der…
AOK hält sinkende Kassenbeiträge nach Reformen für möglich
Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann, stellt sinkende Krankenkassenbeiträge in Aussicht, wenn die Bundesregierung konsequent die Sparvorschläge der…
Schulze fordert enge Einbindung der Länder bei Reformen
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), fordert vom Bund eine enge Einbindung der Ministerpräsidenten in die Pläne…
Bericht: Unionsspitzen beraten über gemeinsame Linie für Reformen
Nach der Reformoffensive von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Führung der Union ihr Vorgehen bei den anstehen…
Koch verlangt von Merz Opferbereitschaft für Reformen
Roland Koch (CDU) verlangt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas die…
CSU will wichtige Reformen bis Pfingsten beschließen
Der CSU-Vorsitzende Markus Söder will die schwarz-roten Reformen schneller beschließen als bisher geplant und wichtige Entscheidungen schon bis…
Günther drängt nach Rheinland-Pfalz-Wahl auf Reformen
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz die Bundesregierung zu schnellen Reformen aufgefordert. „Jetzt…
DIHK verlangt spürbare Reformen bis zum Sommer
Angesichts der schlechten Wirtschaftslage fordert die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) die Bundesregierung auf, bis zum Sommer tiefgreifende…
Günther fordert Reformen ohne Tabus und ohne Angst vor Wahlen
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) fordert von der Bundesregierung Reformen ohne Tabus und ohne Angst vor Wahlen. „Ich…
Steigende Beiträge: GKV-Spitzenverband fordert rasche Reformen
Nach der Ankündigung von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU), die Zusatzbeiträge stabil halten zu wollen, hat der GKV-Spitzenverband rasche…
Warken kündigt umfassende Reformen im Gesundheitswesen an
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat tiefgreifende Reformen im Gesundheitswesen angekündigt und ein Ende ständig steigender Krankenkassenbeiträge in Aussicht…
Koch und Linnemann fordern von Merz weitere Reformen
Vor dem Bundesparteitag der CDU, der an diesem Freitag in Stuttgart beginnen soll, haben sich mehrere Politiker der…
Justizministerium plant Reformen im Anwaltsnotariat
Das Bundesjustizministerium hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der das Anwaltsnotariat attraktiver gestalten soll. Der Zugang soll vereinfacht und familienfreundlicher…
Merz sieht nach EU-Gipfeltreffen gemeinsamen Willen zu Reformen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) drängt auf umfangreiche Entscheidungen zu Reformen in der Europäischen Union noch in diesem Jahr.…
MSC: Ischinger rät EU zu Reformen für mehr Handlungsfähigkeit
Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat vor dem Beginn der Konferenz in der bayerischen Landeshauptstadt für…
Voigt dringt auf schnelle Reformen zur Stärkung des Arbeitsmarkts
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) verlangt, dass Bund und Länder angesichts der hohen Arbeitslosenzahl von mehr als drei…
Ersatzkassen wollen Reformen für stabilere Krankenversicherung
Angesichts der zugespitzten finanziellen Lage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der sozialen Pflegeversicherung (SPV) fordert der Verband der…
Söder mahnt SPD zur Orientierung an früheren Reformen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der SPD geraten, sich stärker an früheren Reformen zu orientieren. „Die SPD…
Steigende Krankenkassenbeiträge: Kassen-Chefs mahnen Reformen an
Angesichts steigender Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung fordern die Vorstandsvorsitzenden großer Krankenkassen grundlegende Reformen gefordert. Der Vorstandsvorsitzende der…
Bundesregierung mit „Herbst der Reformen“ zufrieden
Die Bundesregierung hat kurz vor dem Winteranfang eine positive Bilanz ihres selbst ausgerufenen „Herbst der Reformen“ gezogen. Das…
Nach Renten-Beschluss Rufe nach tiefgreifenden Reformen
Nach dem schwarz-roten Renten-Beschluss gibt es Forderungen an Friedrich Merz (CDU) nach einem Umbau der Sozialsysteme – auch…
Rhein wirbt für Reformen nach griechischem Vorbild
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) pocht vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf Reformen nach…
Baden-Württembergs CDU-Chef drängt auf harte Reformen
Der baden-württembergische CDU-Landeschef Manuel Hagel fordert deutlich stärkere Reform-Anstrengungen in Deutschland und sieht ausgerechnet das Krisenland Griechenland als…
Cum-Ex-Expertin verlangt Reformen im Kampf gegen Steuerbetrug
Die frühere Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker stellt dem Staat ein schlechtes Zeugnis bei der Bekämpfung von Finanzkriminalität aus.…
Umfrage: Mittelstand begräbt Hoffnung auf „Herbst der Reformen“
Der deutsche Mittelstand hat den Glauben an die Reformversprechen der Bundesregierung verloren. Das geht aus einer Umfrage des…
Ifo fordert institutionelle Reformen für bessere Infrastruktur
Nach Ansicht von Ifo-Präsident Clemens Fuest sind institutionelle Reformen notwendig, um die Infrastruktur in Deutschland nachhaltig zu verbessern.…
Ifo: Rückkehr von Ukrainern abhängig von Sicherheit und Reformen
Flüchtlinge aus der Ukraine machen die Rückkehr in ihr Heimatland vor allem vom Ausgang des Krieges, von Sicherheitsgarantien…
Finanzminister kündigt „Marathon der Reformen“ an
Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Bürger in Deutschland auf eine lange Phase der Reformen eingeschworen.…
Wirtschaftsverbände fordern nach Klingbeil-Rede Reformen
Nachdem Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) am Dienstag den Haushalt 2026 und den Finanzplan bis 2029 mit hoher Neuverschuldung…
CDU-Sozialflügel mahnt zu „Reformen ohne Kettensäge“
Der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu „Reformen ohne Kettensäge“ aufgerufen. Die Äußerung…
Baden-Württembergs Finanzminister mahnt Bundesregierung zu Reformen
Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) fordert im Zuge des Finanzpakets der Bundesregierung in Deutschland ein groß angelegtes…
Verband: Mehrheit fürchtet um Hausärzte-Versorgung und will Reformen
Zum Start des Hausärztetages an diesem Donnerstag und Freitag in Berlin beruft sich der Hausärzteverband auf eine Umfrage,…
Klingbeil warnt vor Blockadehaltung bei Reformen der Sozialsysteme
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) spricht sich in der Debatte um Reformen der Sozialsysteme gegen eine Blockadehaltung aus. In…
Grimm fordert tiefgreifende Reformen
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm mahnt grundlegende Strukturreformen in Deutschland an und wirft der Politik mangelnde Entschlossenheit vor. „Die…
Ifo-Präsident: Steigende Zinslast erfordert mehr Reformen
Angesichts der zu erwartenden höheren Zinsbelastung hält Ifo-Präsident Clemens Fuest Reformen bei den Staatsausgaben für dringend geboten. Das…
Wadephul mahnt palästinensische Autonomiebehörde zu Reformen
In der Debatte um eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt mahnt Außenminister Johann Wadephul (CDU) die palästinensische Autonomiebehörde zu Reformen.…
Schnieder will mit Reformen Bahn pünktlicher machen
Bundesverkehrsminister Schnieder (CDU) hat strukturelle Reformen bei der Deutschen Bahn angekündigt und sich unzufrieden mit der heute vorgestellten…
Militärhistoriker kritisiert Pistorius für unzulängliche Reformen
Der Militärexperte Sönke Neitzel wirft Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Mängel bei der Reform der Bundeswehr vor. „Pistorius hat…
CDU pocht auf „Herbst der Reformen“
Die CDU erhöht den Druck auf den Koalitionspartner SPD, nach der Sommerpause Staat und Sozialsysteme umfassend zu erneuern.…
Ifo hält Wachstumsziel von zwei Prozent mit Reformen für erreichbar
Ifo-Präsident Clemens Fuest hält das Wachstumsziel der Bundesregierung für grundsätzlich erreichbar. Damit ein Wirtschaftswachstum von zwei Prozent möglich…
Sozialversicherungen: Grünen-Fraktionschefin mahnt Reformen an
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat erneut auf die Schieflage der Sozialversicherungen aufmerksam gemacht und schnelle Reformen gefordert. Ob Krankenversicherung…
Landwirtschaftsminister mahnt zu Reformen der EU-Agrarpolitik
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) drängt auf grundlegende Reformen in der EU-Agrarpolitik. „Ich danke Kommissar Hansen ausdrücklich für seine…
Merz, Macron und Tusk mahnen zu Reformen in Georgien
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron und der polnische Premierminister Donald Tusk haben zum Unabhängigkeitstag…
Ökonomen vermissen Mut zu Reformen im Koalitionsvertrag
Viele Ökonomen vermissen Mut zu Reformen im Koalitionsvertrag von Union und SPD. Nur 26 Prozent der Teilnehmer am…
Linke schlägt Union Zusammenarbeit bei bestimmten Reformen vor
Die Fraktionsvorsitzende der Linken Heidi Reichinnek hat der Union vorgeschlagen, bei der Reform der Schuldenbremse und der Wahl…
Frei drängt auf schnelle Reformen bei Migration und Wirtschaft
Die künftige schwarz-rote Regierung will nach Aussagen des 1. Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, bis zur Sommerpause…
JU-Chef lobt Koalitionsvertrag und mahnt zugleich Reformen an
Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, hat den Koalitionsvertrag von Union und SPD als „überwiegend positive…
Forscher fordern Reformen in der Pflegebranche
Forscher der Europa-Universität Viadrina haben politische Maßnahmen vorgeschlagen, um die Krise in der Pflegebranche zu bewältigen. In einem…
Bosch mahnt Reformen an und plant weitere Investitionen in den USA
Der Autozulieferer und Technologiekonzern Bosch mahnt Strukturreformen in Deutschland an. „Ich erwarte von einer neuen Bundesregierung spürbare Impulse…
TK erwartet ohne Reformen steigende Beitragssätze
Der Chef der Techniker Krankenkasse (TK), Jens Baas, erwartet in den nächsten Jahren weiter steigende Beiträge bei den…
IW mahnt Reformen am Arbeitsmarkt und in der Verwaltung an
Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat nach dem Bundestagsbeschluss zur Ausweitung der Staatsverschuldung…
Steinbrück dringt auf Reformen für handlungsfähigen Staat
Der SPD-Politiker Peer Steinbrück sieht einen dringenden Reformbedarf in Deutschland, um die Handlungsfähigkeit des Staates und das Vertrauen…
Umfrage: Ökonomen drängen auf strukturelle Reformen
Deutsche Wirtschaftswissenschaftler halten Strukturreformen mehrheitlich für ein drängenderes Thema als neue Schulden für die Infrastruktur. Wie aus einer…
Kretschmer lobt Finanzpaket und fordert weitergehende Reformen
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat das geplante milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD begrüßt, zugleich aber weitergehende…
IWH drängt auf „grundlegende Reformen“
Der Chef des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung, Reint E. Gropp, drängt die zukünftigen Regierungsparteien zu umfassenden Reformen. „Nach der…
Wirtschaftsweise mahnt künftige Regierung zu drastischen Reformen
Die Vorsitzende des Sachverständigenrats Wirtschaft, Monika Schnitzer, ruft die künftige Regierungskoalition zu drastischen Reformschritten auf. Um die Kostensteigerungen…
Umfrage: Mehrheit sieht Bedarf für „grundlegende Reformen“ im Land
Die überwiegende Mehrheit der Deutschen ist angesichts der schwachen wirtschaftlichen Lage der Meinung, dass es „grundlegende Reformen“ brauche,…
Autoindustrie verlangt umfassende Reformen in Energiepolitik
Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, hat dringende Reformen in der Energiepolitik und bei den…
Sozialverband kritisiert Reformen bei Öffentlich-Rechtlichen
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) befürchtet angesichts der Beschlüsse der deutschen Ministerpräsidenten, Hörfunk- und Fernsehsender bei ARD, ZDF &…
IW Köln dringt auf Reformen beim Renten- und Gesundheitssystem
Der Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln), Michael Hüther, dringt auf Reformen beim Renten- und…
Studie: Reformen könnten 1,2 Millionen Vollzeitstellen bringen
Der gerade beschlossene Wegfall der Steuerklassen 3 und 5 unter Beibehaltung des Ehegattensplittings kann nach Berechnungen des Ifo-Instituts…
Lindner bittet Minister um Disziplin
Lindner bittet Minister um Disziplin. Viele Vorhaben der Minister werden viel Geld kosten, was Deutschland nicht hat. Daher…