Browsing Tag
Verbot
38 posts
Bundesverwaltungsgericht bestätigt Verbot der „Artgemeinschaft“
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot der rechtsextremen Vereinigung „Die Artgemeinschaft – Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.…
Streeck verteidigt Verbot von Inhaltsstoffen bei E-Zigaretten
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat das geplante Verbot von Inhaltsstoffen für E-Zigaretten verteidigt. Der „Rheinischen…
Lehrerverband sieht Verbot von Messengerdiensten kritisch
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, hat sich kritisch gegenüber einem Verbot von Messengerdiensten wie WhatsApp für…
Thüringens Innenminister will Verbot einzelner AfD-Landesverbände
Angesichts der Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Köln, dass der Verfassungsschutz die AfD bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens nicht als…
Söder gegen „hysterisch-moralisches Verbot“ der AfD
Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat sich gegen eine verfassungsrechtliche Prüfung eines Verbots der AfD durch das…
Streeck begrüßt Pläne zum Verbot von Menthol in E-Zigaretten
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), begrüßt das von Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) geplante Verbot von Menthol…
Jugendschutz auf Social-Media: Kinderschutzbund gegen Verbot
Angesichts der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 16 Jahren fordert der Kinderschutzbund, bereits geltendes Recht auch…
Bundesregierung plant Verbot von Inhaltsstoffen in E-Zigaretten
Die Bundesregierung plant ein weitreichendes Verbot von bestimmten Inhaltsstoffen in E-Zigaretten. Das berichten Business Insider und die „Welt“.…
Linke fordert Verbot von Zwangsräumungen in kalten Monaten
Angesichts frostiger Temperaturen hat sich Linken-Chef Jan van Aken für ein Verbot von Zwangsräumungen im Winter ausgesprochen. „Es…
NRW-Innenminister spricht sich gegen Verbot von Feuerwerk aus
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) spricht sich gegen ein generelles Verbot von Feuerwerk an Silvester aus. Das sagte…
Forsa: Mehrheit der Bundesbürger will Verbot von privatem Feuerwerk
Kurz vor dem Jahreswechsel spricht sich eine Mehrheit der Bundesbürger von 60 Prozent für ein Verbot von privatem…
Dobrindt schließt Verbot weiterer Islamisten-Vereine nicht aus
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) schließt nach dem Verbot des Vereins „Muslim Interaktiv“ weitere ähnliche Verbotsverfahren nicht aus. Neben…
Bundesregierung erwägt Verbot von Plug-in-Hybriden ab 2035
Die Bundesregierung erwägt einen Kompromiss zum Verbrenner-Aus, der die Neuzulassung von Plug-in-Hybriden nach 2035 verbietet. Das berichten die…
Senioren-Union will Verbot von Altersdiskriminierung im Grundgesetz
Die Senioren-Union der CDU fordert, ein Verbot von Altersdiskriminierung in Artikel 3 des Grundgesetzes zu verankern. Der Bundesvorsitzende…
Streeck befürwortet Verbot von Einweg-Vapes
Gesundheitspolitiker in Deutschland haben sich für ein baldiges Verbot von Einweg-E-Zigaretten ausgesprochen, zugleich aber weitergehende Maßnahmen und Anstrengungen…
Krebsforscher halten Verbot von Zigarettenfiltern für sinnvoll
Angesichts der aktuellen Diskussion um ein mögliches Verbot von Zigarettenfiltern in der EU hat das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ)…
Schneider kritisiert Verbot von Veggie-Bezeichnungen als Kulturkampf
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat irritiert auf die Entscheidung des Europaparlaments reagiert, dass vegetarische Fleischersatzprodukte nicht mehr Burger,…
SPD für Verbot von Voyeur-Aufnahmen
Voyeur-Aufnahmen könnten im Strafrecht bald breiter abgedeckt und bestraft werden. Das fordert eine breite Mehrheit der Bundestagsfraktionen. Die…
Deutsche Händler fordern Verbot chinesischer Billig-Marktplätze
Eine große Mehrheit der deutschen Händler spricht sich für ein Verbot chinesischer Billig-Marktplätze aus. Das geht aus einer…
EU-Kommission plant Verbot russischer Gasimporte ab 2028
Die EU-Kommission will Gasimporte aus Russland ab 2028 verbieten. Das geht aus einem Plan hervor, den die Kommission…
Gesundheitsminister fordern Verbot von begleitetem Alkoholkonsum
Die Gesundheitsminister der Länder haben sich für eine Änderung des Jugendschutzgesetzes ausgesprochen. Sie wollen das sogenannte begleitete Trinken…
Günther fordert Verbot von Sozialen Medien für Unter-16-Jährige
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) macht sich für ein Verbot von Tiktok, Instagram und Facebook für Unter-16-Jährige stark.…
EU-Kommission will komplettes Verbot für russische Gaseinfuhren
Die EU-Kommission will den Import von russischem Gas in die Europäische Union bis Ende 2027 komplett verbieten. Auch…
Brandenburgs Verfassungsschutz will Verbot rechtsextremer Chatgruppen
Brandenburgs Verfassungsschutzchef Jörg Müller fordert, rechtsextreme Chatgruppen zu verbieten, in denen sich Kinder und junge Neonazis vernetzen. „Eine…
Apothekerpräsident will Verbot von Cannabis per Telemedizin
Der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Thomas Preis, hält die Legalisierung von Cannabis für einen Fehler. „Wir…
Faeser offen für Verbot chinesischer Energie-Komponenten
Angesichts der geplanten Errichtung chinesischer Windturbinen vor der Nordseeinsel Borkum hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für eine strikte…
Faeser spricht sich gegen Verbot oder Übernahme von Tiktok aus
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, die chinesische App Tiktok in Deutschland zu verbieten. „Ich bin…
Rektorenpräsident sieht kein Verbot militärischer Forschung
Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Walter Rosenthal, hat Wissenschaftlern den Rücken gestärkt, die auf Feldern forschen oder forschen…
Kassen fordern Verbot der Bevorzugung von Privatversicherten
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen fordert die nächste Bundesregierung auf, die Bevorzugung von Privatversicherten gegenüber Kassenpatienten bei der…
Umwelthilfe drängt auf Verbot von privatem Feuerwerk
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert ein sofortiges Verbot von privatem Feuerwerk in Deutschland. Die Länder müssten auf der…
Linke fordert gesetzliches Verbot von Mieterhöhungen
Angesichts rasch steigender Mieten und dem grassierenden Wohnungsmangel will die Linke Mieterhöhungen gesetzlich verbieten. „Als Sofortmaßnahme braucht es…
Wagenknecht will Verbot von Windkraft in Wäldern
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht fordert ein Verbot von Windrädern in besonders sensiblen Naturräumen. „Das Aufstellen von Windrädern insbesondere…
Badenberg sieht Chancen für Verbot einzelner AfD-Landesverbände
Berlins Justizsenatorin und frühere Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes, Felor Badenberg (CDU), hält eine Prüfung eines Verbots der gesamten AfD…
Städtetag will Verbot aller Schreckschusswaffen
Der Präsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe, hat ein generelles Verbot von Schreckschusswaffen gefordert. „Die Menschen in unseren…
Schulleiterverband fordert Verbot von Smartwatches im Unterricht
Der Allgemeine Schulleitungsverband Deutschlands (ASD) fordert ein umfassendes Verbot von Smartwatches an Schulen. „Smartwatches müssen wie Smartphones behandelt…
Guterres will internationales Verbot autonomer Waffensysteme
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN), António Guterres, macht sich dafür stark, Atomwaffen zu ächten und autonome Waffensysteme…
Schweiz verbietet Deutschland Munitionslieferung von Panzer „Gepard“
Schweiz verbietet Deutschland Munitionslieferung von Panzer „Gepard“. Die Schweiz nimmt nun Stellung auf die nun befürwortete schwere Waffenlieferung…
Konversionstherapien in Neuseeland verboten
Konversionstherapien in Neuseeland verboten. Konversionstherapien ist eine fragwürdige Therapie wo Homosexualität als Krankheit angesehen wird. Der Patient wird…