Browsing Tag
Sondersitzung
19 posts
Länder fordern Sondersitzung der Innenministerkonferenz zu Drohnen
Niedersachsen und Bremen fordern eine Sondersitzung der Innenministerkonferenz (IMK) zum Umgang mit der hybriden Bedrohung durch Drohnen. Das…
Antrag auf Sondersitzung von Innenausschuss wegen CSD-Anschlag
Die Linksfraktion im Bundestag beantragt eine Sondersitzung des Innenausschusses zum islamistisch motivierten CSD-Anschlag in Berlin. Das berichtet das…
Bilger erwartet hohe Beteiligung an Sondersitzung der Unionsfraktion
Vor der Sondersitzung der Unionsfraktion zur Neuwahl eines Fraktionschefs kommende Woche rechnet der Erste Parlamentarische Geschäftsführer, Steffen Bilger,…
Rehlinger offen für Sondersitzung des Bundesrates
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) zeigt sich offen für eine Sondersitzung des Bundesrates, um die von der…
Richterwahl: Union weiter gegen Sondersitzung des Bundestags
Nach der gescheiterten Richterwahl lehnt die Union eine Sondersitzung des Bundestages zur Wahl der neuen Verfassungsrichter weiter ab.…
Grüne fordern Sondersitzung zur Richterwahl
Nach der abgesetzten Wahl der Bundesverfassungsrichter fordern die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge eine Sondersitzung des Bundestags.…
Unionsfraktion plant Sondersitzung wegen Wahl der Verfassungsrichter
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion kommt am Freitagmorgen um 8 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen, um den internen Konflikt über die…
SPD lehnt Sondersitzung des Bundestages wegen Zöllen ab
Die SPD lehnt eine von den Grünen geforderte Sondersitzung des Bundestages wegen der von US-Präsident Donald Trump verhängten…
Digitalminister beraten in Sondersitzung über gemeinsame Positionen
Die Digitalminister der Bundesländer wollen am Freitag in einer Sondersitzung der Digitalministerkonferenz (DMK) gemeinsame Positionen abstimmen – um…
Linke weist Wagenknecht-Vorstoß im Streit um Sondersitzung zurück
Die Linkspartei hat einen Vorstoß ihrer Ex-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht zurückgewiesen, gemeinsam mit der AfD durch Einberufung des neuen…
Wagenknecht ruft Linke zu Verhinderung von Sondersitzung auf
Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat die Kritiker des schwarz-roten Finanzpakets aufgerufen, den für Dienstag geplanten Beschluss durch eine…
AfD will Sondersitzung verhindern – Linke lehnt Zusammenarbeit ab
Nach dem Scheitern ihrer Eilanträge vor dem Bundesverfassungsgericht hat die AfD die Linke aufgefordert, gemeinsam den neuen Bundestag…
FDP beantragt wegen Ukraine Sondersitzung des Haushaltsausschusses
Angesichts der schwierigen Lage der Ukraine fordert die FDP-Fraktion die Bundesregierung auf, schnell neue Militärhilfe für das Land…
Rufe nach Sondersitzung des Innenausschusses wegen Autoattacke
Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags, Lars Castellucci (SPD), bringt wegen des mutmaßlichen Anschlags eines afghanischen Asylbewerbers eine…
Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag am Montag
Der Innenausschuss des Bundestags kommt am kommenden Montag zu einer Sondersitzung zusammen. Eine entsprechende Einladung hat der stellvertretende…
FDP will Sondersitzung des Haushaltsausschusses zu Ukraine-Hilfen
Die FDP will eine Sondersitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses in der kommenden Woche, um eine Entscheidung über die geplanten Militärhilfen…
NRW-Landtag kommt wegen Solingen-Anschlag zu Sondersitzung zusammen
Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird eine Sondersitzung des Landtags zur Terrorattacke in Solingen beantragen. Das meldet die „Rheinische Post“…
Justizminister kündigt „Maßnahmenbündel“ an – Sondersitzung geplant
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach dem Terroranschlag von Solingen ein „Maßnahmenbündel“ angekündigt. Dabei soll es um eine…
Messer-Attentat: Union beantragt Sondersitzung des Innenausschusses
Nach dem Messer-Attentat von Solingen will die CDU/CSU-Fraktion, dass der Innenausschuss in den nächsten Tagen zusammenkommt. „Die Unionsfraktion…