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Heizungsgesetz
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Heizungsgesetz: IW erwartet steigende Kosten durch Gasheizungen
Durch das neue Heizungsgesetz von Schwarz-Rot könnten sich die jährlichen Heizkosten bis 2040 fast verdoppeln, wenn in bestehenden…
Verfassungsrechtler begrüßt Karlsruher Urteil zu Heizungsgesetz
Der Verfassungsrechtler Alexander Thiele hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Zusammenhang mit dem alten Heizungsgesetz begrüßt. „Eine Intervention…
Karlsruhe verwirft Klage gegen Beratungszeit für Heizungsgesetz
Das Bundesverfassungsgericht hat die Organklage des ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann gegen das Gesetzgebungsverfahren zum sogenannten Heizungsgesetz der damaligen…
Linke kritisiert „Zickzackkurs“ der Koalition beim Heizungsgesetz
Die Linke hat mit kritischen Worten auf Überlegungen in der Union reagiert, die Abstimmung im Bundestag über das…
Grüne reagieren zurückhaltend auf Linken-Klage gegen Heizungsgesetz
Die Grünen reagieren verhalten auf die Klage der Linken gegen das Heizungsgesetz. Der energiepolitische Sprecher Michael Kellner (Grüne)…
Unions-Gutachten hält Heizungsgesetz für verfassungskonform
Das umstrittene Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) ist einem von der Unionsfraktion in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten zufolge verfassungsgemäß. In dem Gutachten,…
Reiche weist Kritik an Heizungsgesetz zurück
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat die zum Teil scharfe Kritik am Entwurf für das neue Heizungsgesetz zurückgewiesen. Vorwürfe,…
Klimaunion hält Heizungsgesetz für verfassungswidrig
Die CDU-nahe „Klimaunion“ hält das neue Heizungsgesetz der Koalition für einen verfassungswidrigen Rückschritt. Ein Gutachten im Auftrag des…
Städtebund kritisiert Entwurf für neues Heizungsgesetz
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund kritisiert den Entwurf des neuen Heizungsgesetzes von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. Hauptgeschäftsführer André Berghegger…
Normenkontrollrat kritisiert neues Heizungsgesetz
Der Vorsitzende des Nationalen Normenkontrollrats, Lutz Goebel, hat das vom Kabinett beschlossene Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) in ungewöhnlich scharfer Form…
Grüne kritisieren geplantes Heizungsgesetz scharf
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat angesichts des Entwurfs zum Gebäudemodernisierungsgesetz vor hohen Kosten für…
Neubauer kritisiert neues Heizungsgesetz scharf
Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer hat die Pläne der Bundesregierung für ein neues Heizungsgesetz scharf kritisiert und Bundeskanzler Friedrich Merz…
Grünen-Chef kritisiert neues Heizungsgesetz scharf
Grünen-Chef Felix Banaszak hat den Gesetzentwurf für das Gebäudemodernisierungsgesetz aus dem Bundeswirtschaftsministerium von Katherina Reiche (CDU) scharf kritisiert…
Grüne kritisieren neues Heizungsgesetz als „Desaster“
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat das neue Heizungsgesetz der schwarz-roten Koalition als „Desaster und völlig verantwortungslos“ bezeichnet. Dröge sagte…
Städtetag kritisiert Vorgehen beim Heizungsgesetz
Der Deutsche Städtetag kritisiert die Vorgehensweise der Bundesregierung beim Heizungsgesetz und fordert Unterstützung von Bund und Ländern. „Wir…
Linke warnt vor Wahl-Rache bei Heizungsgesetz
Die Co-Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, will weiter für Nachbesserungen im Sinne der Mieter beim Heizungsgesetz kämpfen. Schwerdtner…
Hubertz will „Energiekostenbremse“ im neuen Heizungsgesetz
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat ihre Forderung nach mehr Mieterschutz in der Reform des sogenannten „Heizungsgesetzes“, das künftig…
DGB dringt auf schnelle Klarheit beim neuen Heizungsgesetz
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisiert die Verzögerungen beim Gebäudemodernisierungsgesetz, der Nachfolge des sogenannten Heizungsgesetzes. Eigentlich hatte die Bundesregierung…
Kabinettsbeschluss zum neuen Heizungsgesetz verschiebt sich
Der Kabinettsbeschluss für den Entwurf des sogenannten „Gebäudemodernisierungsgesetzes“ (GMG), früher auch bekannt als „Heizungsgesetz“, verschiebt sich wohl auf…
CSU verspricht Schutzmechanismen für Mieter in neuem Heizungsgesetz
CSU-Generalsekretär Martin Huber verspricht Schutzvorkehrungen für Mieter im neuen Gebäudemodernisierungsgesetz. „Für uns ist wichtig: Der Heizungskeller wird wieder…
Justizministerin will „Mieterschutz“ im Heizungsgesetz
Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Stefanie Hubig (SPD), hat in der Diskussion um das geplante Heizungsgesetz…
Heizungsgesetz: Reichinnek spricht von „Doppelwumms der Dummheit“
Die geplanten Änderungen am Gebäudemodernisierungsgesetz sind in den Augen von Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek ein „Doppelwumms der Dummheit“. Der…
Heizungsgesetz: Reiche will Biomethan aus der Ukraine einführen
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will Biogas auch aus der Ukraine importieren. „Biomethan ist verfügbar, wird hierzulande produziert und…
Miersch macht Mieterschutz zur Bedingung für neues Heizungsgesetz
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch macht Mieterschutz zu einer zentralen Bedingung für die Reform des Heizungsgesetzes durch die schwarz-rote…
Landkreistag begrüßt Pläne für neues Heizungsgesetz
Der Deutsche Landkreistag hat die Eckpunkte zum neuen Heizungsgesetz als richtigen Schritt begrüßt. „Die verabredeten Änderungen am Heizungsgesetz…
Wärmepumpenverband kritisiert neues Heizungsgesetz als Rückschritt
Der Geschäftsführer des Bundesverbands Wärmepumpe (BWP), Martin Sabel, hat das neue Heizungsgesetz der Bundesregierung scharf kritisiert. „Gegenüber den…
Heizungsgesetz: Neubauer wirft Bundesregierung „Heizhorror“ vor
Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat die Eckpunkte zur Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes als völlig unzureichend kritisiert. „Die Bundesregierung scheint…
Grüne warnen vor Kostenfalle durch Reform von Heizungsgesetz
Die Grünen im Bundestag warnen davor, dass durch die Reform des Heizungsgesetzes die deutschen Klimaziele verfehlt werden. „Ohne…
Eckpunkte für neues Heizungsgesetz sollen Ende Februar kommen
Die schon lange versprochenen Eckpunkte für ein neues Heizungsgesetz sollen nun bald kommen. „Beim Heizungsgesetz werden wir in…
Opposition fordert Planungssicherheit beim Heizungsgesetz
Der baupolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Kassem Taher Saleh, erhöht den Druck auf die Bundesregierung, Eckpunkte für eine Reform…
Umweltminister fürchtet neues Chaos beim Heizungsgesetz
Klimaschutzminister Carsten Schneider (SPD) hat eine zügige Einigung auf neue Regeln für den Heizungstausch gefordert und Korrekturen bei…
Heizungsgesetz: Grüne fürchten Kostenfalle wegen Gas-Abhängigkeit
Die Grünen haben die Bundesregierung vor zu großen Änderungen am Heizungsgesetz gewarnt. „Sollte sie die 65-Prozent-Regel abschaffen, verschärft…
Industrie drängt auf Klarheit beim Heizungsgesetz
Nach der Vorstellung der Pläne der Bundesregierung für eine Reform des bisherigen Gebäudeenergiegesetzes (GEG) reagieren Verbände und Unternehmen…
Reiche will mit neuem Heizungsgesetz Förderung kürzen
Im Streit um die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) strebt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) eine deutlich reduzierte Förderung an.…
Grüne werfen Regierung bei Heizungsgesetz „Arbeitsverweigerung“ vor
Der ehemalige parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), hat scharfe Kritik an der schwarz-roten Koalition wegen der…
Bundesregierung will neues Heizungsgesetz im Februar beschließen
Die Koalition aus Union und SPD will im Frühjahr ein neues Heizungsgesetz auf den Weg bringen. Man werde…
Koalitionsausschuss ringt um Lösungen bei Rente und Heizungsgesetz
Die Spitzen der Regierungsparteien CDU, SPD und CSU haben sich am Donnerstagabend im Bundeskanzleramt zum Koalitionsausschuss getroffen, um…
Heizungsbranche fürchtet neuen Streit um Heizungsgesetz
Der Präsident des Zentralverbands Sanitär Heizung Klima (ZVSHK), Michael Hilpert, hat Union und SPD eindringlich vor neuem Streit…
Grüne pochen auf Erhalt von Heizungsgesetz
Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat die schwarz-rote Koalition davor gewarnt, das Heizungsgesetz abzuwickeln. Bürger, Industrie und…
Reiche und Hubertz wollen sich auf neues Heizungsgesetz einigen
Bei der angestrebten Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) bahnt sich eine Einigung innerhalb der schwarz-roten Koalition an. An diesem…
Bauministerin warnt vor Rückschritten beim Heizungsgesetz
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat in der Debatte um das Heizungsgesetz vor Rückschritten gewarnt. „Wir wollen im Ziel…
Experten warnen vor Kehrtwende beim Heizungsgesetz
Mehrere Verbände warnen die neue Bundesregierung davor, das sogenannte Heizungsgesetz abzuschaffen, wie es Union und SPD angekündigt haben.…
Arbeitsgruppe dementiert Einigung auf Abschaffung von Heizungsgesetz
Unterhändler der Klima-und-Energie-Arbeitsgruppe dementieren eine Einigung von Union und SPD auf die Abschaffung des Heizungsgesetzes. Darauf habe man…
Grünen-Chef wirft Kanzleramt Leak von Heizungsgesetz vor
Grünen-Chef Felix Banaszak wirft dem Kanzleramt vor, seinerzeit eine unabgestimmte Entwurfsversion des Heizungsgesetzes von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)…
Bericht: Habeck plante sozialeres Heizungsgesetz
SPD und FDP haben Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beim Entstehen des Heizungsgesetzes im Jahr 2023 offenbar davon abgehalten,…
Wagenknecht will Heizungsgesetz mit CDU und AfD abschaffen
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat Union und AfD aufgefordert, gemeinsam mit ihrer Gruppe im Bundestag „die schädlichsten Gesetze der…