Browsing Tag
Ministerium
41 posts
Ministerium bestätigt Verpflichtungen für Litauen-Brigade
Das Verteidigungsministerium hat bestätigt, dass beim Aufbau der Litauen-Brigade der Bundeswehr Soldaten auch zwangsweise an die Nato-Ostflanke versetzt…
SPD wirft Reiche mangelnde Konzentration auf Ministerium vor
Im Streit über die geplante Steuerreform verschärft die SPD den Ton gegenüber Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Parlamentsgeschäftsführer Dirk…
Ministerium plant Vorhalteverträge mit Rüstungsindustrie
Das Bundesverteidigungsministerium will künftig Vorhalteverträge schließen, um die Ausstattung der Bundeswehr langfristig und auch im Verteidigungsfall sicherzustellen. Rüstungsstaatssekretär…
Ministerium stellt Millionen für emissionsfreie Binnenschiffe bereit
Das Bundesverkehrsministerium will bis zu 14 Millionen Euro für emissionsfreie Binnenschiffe bereitstellen. Diese Förderung sei Teil der Förderlinie…
Ministerium verschiebt Bericht zum Kohleausstieg in NRW
Das Bundeswirtschaftsministerium verschiebt den Evaluierungsbericht zum Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen, um die Ausschreibungen für die Gaskraftwerke abzuwarten. Nach Paragraf…
Ministerium sieht Mängel bei IGeL-Aufklärung
Die Bundesregierung sieht bei den umstrittenen Selbstzahler-Leistungen Mängel bei der Aufklärung der Praxen über Nutzen und Risiken, weist…
Ministerium: Hitzewelle fordert im Saarland viele Todesopfer
Für wie viele Menschen die Hitzewelle der letzten Tage tödlich endete, wird sich erst langfristig anhand statistischer Auswertungen…
Ministerium: Gifteinsatz gegen Eichenprozessionsspinner möglich
Das Bundesumweltministerium hält den Einsatz von Gift gegen den Eichenprozessionsspinner unter strengen Bedingungen für möglich. Grundsätzlich sei der…
Ministerium weist Bericht zu Details der Elterngeld-Reform zurück
Das Bundesfamilienministerium hat Berichte zurückgewiesen, wonach es künftig volle 14 Monate Elterngeld nur noch geben soll, wenn beide…
Ministerium: Sabotage bei Bahn-Panne ausgeschlossen
Laut Bundesverkehrsministerium steckt hinter der Bahn-Panne in der Nacht sicher keine Sabotage. Die Bahn habe dies nach ihrem…
Ministerium rechnet mit mehr Tierversuchen bei der Bundeswehr
Das Bundesverteidigungsministerium rechnet in den kommenden Jahren mit einem Anstieg der Projekte, bei denen Tiere verwendet oder getötet…
Gutachten: Ministerium handelte bei Wehrdienst rechtswidrig
Das Verteidigungsministerium hat nach Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages rechtswidrig gehandelt, als es Teile des Wehrpflichtgesetzes per…
Reiche will „Top-Management-Beratung“ aus Ministerium auslagern
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will Kernaufgaben ihres Ministeriums an externe Berater auslagern. Die Kosten könnten sich auf mindestens…
Ministerium: Ermittler erhielten Hunderte Hinweise zu Strom-Anschlag
Bei den Ermittlungen nach dem Anschlag auf die Berliner Stromversorgung haben die Behörden offenbar auch einige Hinweise auf…
Ministerium drängt Bahn zu schneller Reparatur kaputter Rolltreppen
Nach dem Ausfall von rund 130 Rolltreppen an mehreren deutschen Bahnhöfen drängt das Bundesverkehrsministerium die Bahn zu einer…
Bericht: Ministerium weist Bedenken an „Stark Defence“ zurück
Das Verteidigungsministerium sieht in der Beteiligung des US-Milliardärs Peter Thiel am deutschen Start-up „Stark Defence“ keinen Grund, dem…
Bürgergeld: Ministerium fürchtet hohe Kosten durch Arbeitspflicht
Der Vorstoß von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) zur Einführung einer Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger stößt im Bundesarbeitsministerium von…
Wachsende Kritik an Reiches Führungsstil im Ministerium
Die Kritik an der Amtsführung von Katherina Reiche wächst innerhalb und außerhalb des von ihr geführten Bundeswirtschaftsministeriums. Kritiker…
Ministerium: Rechtsextremisten besitzen Tausende legale Waffen
Rechtsextremisten, Reichsbürger und sogenannte Selbstverwalter verfügten zuletzt über mehr als 4.000 legale Waffen. Das ergibt sich aus einer…
Ministerium: Tatverdächtiger aus Ulm war ausreisepflichtig
Der mutmaßliche Täter des Messerangriffs in einem Ulmer Einkaufszentrum war zum Zeitpunkt der Tat ausreisepflichtig. Nach Angaben des…
Ministerium will Industriestrompreis für 91 Teilsektoren
Das Bundeswirtschaftsministerium plant, mindestens 91 Sektoren beziehungsweise Teilsektoren der energieintensiven Industrie durch den Industriestrompreis zu entlasten. Das geht…
Wehrdienst: Röttgen will von Ministerium Konstruktivität
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Norbert Röttgen (CDU), hat mit Blick auf die parlamentarischen Verhandlungen zum Wehrdienst-Modell konstruktive…
Ministerium nennt Details zum „Quadratmeterdeckel“ im Bürgergeld
Kommunen sollen künftig einen Maximalpreis pro Quadratmeter für die Mieten von Bürgergeld-Haushalten festlegen können. „Die kommunalen Träger legen…
Ministerium legt neues Gesetz zu internationalen Strafverfahren vor
Das Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) soll grundlegend neu gefasst werden. Das sieht ein Gesetzentwurf…
Ministerium „optimistisch“ für neuen Bahnchef bis Montag
Das Bundesverkehrsministerium zeigt sich zuversichtlich, dass Ressortchef Patrick Schnieder (CDU) den neuen Bahnchef schon am kommenden Montag präsentieren…
Gutachten attestiert Ministerium schwere Fehler bei Maskenbeschaffung
Die Unternehmensberatung KPMG bescheinigt dem Bund offenbar gravierende Fehler bei der Abwicklung der Maskengeschäfte aus der Coronazeit. Das…
Ministerium sieht keinen Jobverlust durch Mindestlohn
Nach Angaben der Bundesregierung hatte der Mindestlohn in den vergangenen Jahren keine negativen Auswirkungen auf das Beschäftigungsniveau in…
Abteilung des Auswärtigen Amts muss umziehen – Unmut im Ministerium
Außenminister Johann Wadephul (CDU) sieht sich mit dem Unmut eines Teils seiner Mitarbeiter konfrontiert. Das berichtet der „Spiegel“.…
Klingbeil hält an Schutz für Ministerium durch Zöllner fest
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will seinen Dienstsitz weiter von bewaffneten Zöllnern bewachen lassen. Der Zoll habe den Objektschutz…
Ministerium: Auch Bäckereien profitieren vom Stromsteuersenkung
Auch kleine Bäckereien sollen von der geplanten Senkung der Stromsteuer profitieren. „Es geht um produzierende Unternehmen, das ist…
Gespräch im Ministerium zu Affäre um Würzburger Geschichts-Lehrstuhl
In der Affäre um vermeintlichen Rechtsextremismus und Antisemitismus an der Universität Würzburg hat das Wissenschaftsministerium jetzt die Beteiligten…
Ministerium sieht „Regelungsbedarf“ bei Bundeswehr-Befugnissen im Inland
Das Bundesverteidigungsministerium sieht noch „Regelungsbedarf“ bei den Befugnissen für die Bundeswehr im Inland. Entsprechende Überlegungen des Kommandeurs des…
Ministerium: Keine Subventionen für Gasspeicherbefüllung geplant
Die Bundesregierung hat Berichte zurückgewiesen, wonach Subventionen für Gasspeicherfüllungen geplant seien. Zwar habe die Gasmarkt-Handelsplattform Trading Hub Europe…
FDP will zentrales Ministerium für sämtliche sozialen Leistungen
FDP-Generalsekretär Marco Buschmann plädiert dafür, ein zentrales Ministerium zu schaffen, welches für sämtliche staatlichen Transferleistungen an die Bürger…
Ministerium startet Gespräche mit syrischer Übergangsregierung
Neun Tage nach der Machtübernahme von „Hayat Tahrir al-Sham“ (HTS), einem Bündnis mehrerer Milizen, in Syrien sollen am…
Bericht: Masken-Prozesse bescheren Ministerium hohe Anwaltskosten
Im Zusammenhang mit den Gerichtsverfahren um den Einkauf von Corona-Masken in der Amtszeit des damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn…
Rechnungshof rügt Lauterbachs Ministerium
Das Bundesgesundheitsministerium ist nach Einschätzung des Bundesrechnungshofs nur unzureichend auf eine neuerliche Pandemie vorbereitet. Die Zahl der Intensivbetten…
Rettung der Meyer Werft: Positive Signale aus Habecks Ministerium
Aus dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWI) kommen positive Signale für eine Unterstützung der finanziell angeschlagenen Meyer-Werft in Papenburg. „Wir haben…
Finanzministerium dämpft Hoffnung auf Steuerschätzung
Das Bundesfinanzministerium hat Hoffnungen in den übrigen Ministerien auf neue Verteilungsspielräume nach der Steuerschätzung am Donnerstag gedämpft. „Die…
Ministerium verweigert RKI Geld für Reformprojekte
Ministerium verweigert RKI Geld für Reformprojekte. In der vergangenen Legislaturperiode wurden hier für die Erneuerung des RKI Gelder…
Das US-Arbeitsministerium führt Ermittlungen gegen Apple
Ashley Gjøvik veröffentlichte die Verstöße Apples gegen seine Gesundheitsvorschriften und wurde darauf entlassen – das zuständige Ministerium ermittelt.…