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Kommission
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Kommission schlägt zwei Varianten für Social-Media-Verbot vor
Die vom Bundesfamilienministerium eingesetzte Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ schlägt für die Frage nach einer…
Kommission: Illegale Migration in EU um 55 Prozent gesunken
Nach Angaben der EU-Kommission ist die Zahl der irregulär eingereisten Schutzsuchenden, die nach Europa kommen, um mehr als…
Bericht: Kommission zur Schuldenbremsen-Reform ohne Einigung
Die Mitglieder der Kommission für eine Reform der Schuldenbremse haben sich bislang nicht geeinigt. Das berichtet die „Bild“…
Kommission empfiehlt 66 Maßnahmen für stabile Krankenkassenbeiträge
Die Finanzkommission Gesundheit hat ihren ersten Bericht zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) vorgelegt. Der…
Finaler Kompromissversuch in Kommission zur Schuldenbremsen-Reform
Eines der wichtigsten Vorhaben der schwarz-roten Bundesregierung, die Reform der Schuldenbremse, steht an einem vorentscheidenden Punkt. In der…
Kommission empfiehlt Anhebung des Rundfunkbeitrags
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs von ARD und ZDF empfiehlt nach Informationen der dts Nachrichtenagentur, den Rundfunkbeitrag…
Renten-Beschluss: Garantie bleibt – aber Kommission soll prüfen
Die Koalition will ihr Rentenpaket mit einer langfristigen Garantie unverändert durch den Bundestag drücken. Das ist eines der…
Gesundheitsministerin: Kommission wird über Praxisgebühr sprechen
Die von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eingesetzte Kommission zur Stabilisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird wohl auch über…
Kommission: Klöckner mahnt „selbstkritische“ Corona-Aufarbeitung an
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat zur Konstituierung der Corona-Enquete-Kommission eine intensive Auseinandersetzung mit der Pandemie angemahnt. „Diese Aufarbeitung…
Prien plant Kommission für Social-Media-Regeln für Jugendliche
Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) will in Kürze eine Expertenkommission einsetzen, um strengere Regeln für die Nutzung von Social-Media-Plattformen…
Prien plant Kommission für Social-Media-Regeln für Jugendliche
Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) will in Kürze eine Expertenkommission einsetzen, um strengere Regeln für die Nutzung von Social-Media-Plattformen…
Kommission will Mindestlohn in zwei Schritten auf 14,60 Euro heben
Der Mindestlohn soll im kommenden Jahr 13,90 Euro betragen, 2027 soll er dann auf 14,60 Euro steigen. Das…
Kommission bewilligt 70 Spitzenforschungsprojekte
In der zweiten Wettbewerbsrunde der „Exzellenzstrategie“ des Bundes und der Länder zur Stärkung der Spitzenforschung an deutschen Hochschulen…
Europäische Kommission rechnet mit CO2-Preis von 60 Euro bis 2030
Die Europäische Kommission rechnet damit, dass der europäische CO2-Preis (ETS 2) bis 2030 das Niveau von 60 Euro…
Kommission zieht vernichtende Bilanz zum Afghanistan-Einsatz
Die vom Bundestag eingesetzte Enquetekommission zur Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes stellt in ihrem Abschlussbericht ein massives strategisches Scheitern am…