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Anspruch
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Berliner Linke bekräftigt Anspruch auf Rotes Rathaus
Die Berliner Linke bekräftigt ihren Regierungsanspruch in der Hauptstadt. „Dass wir ins Rote Rathaus einziehen wollen, daran besteht…
EU-Innenkommissar zu Ceuta: Anspruch auf Asyl wird geprüft
EU-Innenkommissar Magnus Brunner hat klargestellt, dass unter den in Ceuta angekommenen Migranten auch Menschen mit Anspruch auf internationalen…
Wohngeld-Kürzung: Jeder dritte Haushalt soll Anspruch verlieren
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat ihren Entwurf eines Gesetzes für Einschnitte beim Wohngeld in Höhe von insgesamt zwei…
Siemens-Chef Busch: Zweistelliges Wachstum ist Anspruch
Mit der neuen „One Tech Company“-Strategie will Siemens sein Wachstum beschleunigen und die Profitabilität verbessern. „Natürlich ist unser…
Miersch gesetzlichen Anspruch auf schnelle Facharzttermine
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert Budgetkürzungen für Fachärzte, die gesetzlich Krankenversicherte zu lange auf einen Termin warten lassen. „Es…
Chinesischer Regierungsberater bekräftigt Anspruch auf Taiwan
Inmitten neuer Manöver rund um Taiwan hat ein einflussreicher chinesischer Regierungsberater den Anspruch Pekings auf die Inselrepublik bekräftigt.…
Gericht: Kein Anspruch auf Zeugenaussage von Ex-Regierungsmitgliedern
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass früheren Mitgliedern der Bundesregierung keine Aussagegenehmigung über die Gründe für die Entlassung…
Kommunen kritisieren Anspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, hat gefordert, den Anspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen, der…
Union weist Anspruch der AfD auf Fraktionssaal der SPD zurück
Die Unionsfraktion weist einen Anspruch der AfD auf den Fraktionssaal der SPD im Bundestag zurück. „Selbstverständlich ist die…
Trump plant Treffen mit Putin und wiederholt Anspruch auf Grönland
Der künftige US-Präsident Donald Trump plant eine Zusammenkunft mit Russlands Präsident Wladimir Putin. „Er möchte sich treffen und…
Ex-Justizminister Buschmann: Habe keinen Anspruch auf Ruhegehalt
Der am Donnerstag aus dem Amt entlassene Ex-Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat keine Ansprüche auf ein Ruhegehalt als…
Urteil: AfD hat keinen Anspruch auf Ausschussvorsitze im Bundestag
Die AfD hat keinen generellen Anspruch darauf, im Bundestag Vorsitzende von Ausschüssen zu stellen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht…
Millionen Deutsche verschenken ihren Anspruch auf Wohngeld
Mit der Wohngeldreform der Ampelregierung hat sich der Kreis der Wohngeldberechtigten seit 2023 deutlich vergrößert – gleichzeitig ist…