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Sofortmaßnahmen
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SPD will drei Sofortmaßnahmen gegen hohe Spritpreise
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer fordert in der Spritpreis-Debatte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zu einem Kurswechsel auf. „Ich…
LSVD fordert nach CSD-Anschlag zehn Sofortmaßnahmen
Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) fordert vor der Sondersitzung des Innenausschusses die Umsetzung von Sofortmaßnahmen für mehr Sicherheit…
Bundesregierung fordert in Chemieagenda Sofortmaßnahmen bis 2027
Die neue Chemieagenda der Bundesregierung sieht mehrere kurzfristige „Sofortmaßnahmen“ vor, die bis einschließlich 2027 umgesetzt werden sollen. Das…
Unternehmen fordern „Sofortmaßnahmen“ gegen EU-Wettbewerbskrise
Im Vorfeld des außerplanmäßigen Europäischen Rates am Donnerstag hat ein Zusammenschluss von über 1.300 Unternehmen, Verbänden und Gewerkschaften…
Grüne schlagen fünf Sofortmaßnahmen gegen Beitragssteigerungen vor
Mit fünf Sofortmaßnahmen wollen die Grünen die finanzielle Schieflage der Kranken- und Pflegeversicherung beseitigen und Beitragssteigerungen vermeiden. „Deutschland…
Senioren-Union fordert Sofortmaßnahmen für die Pflege
Die Senioren-Union mischt sich in die laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD ein. Während Deutschlands Bevölkerung altere…
SPD stellt Sofortmaßnahmen zur Stabilisierung der Rente in Aussicht
SPD-Chef Lars Klingbeil hat Sofortmaßnahmen zur Stabilisierung der Rente in Aussicht gestellt. „Am 1. Juli 2025 läuft das…
EU-Abgeordnete fordern Sofortmaßnahmen gegen Musks Plattform X
EU-Abgeordnete der Grünen haben unter Verweis auf den Digital Services Act (DSA) ein sofortiges Eingreifen der EU-Kommission gegen…