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Scheitern
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Rehlinger und Rhein drohen mit Scheitern von Sozialreformen
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) drängt darauf, dass die von der Bundesregierung geplanten Sozialreformen nicht zulasten der…
Rheinmetall fürchtet Scheitern von Panzerprojekt mit Frankreich
Der Vorstandschef von Deutschlands größtem Rüstungskonzern Rheinmetall, Armin Papperger, schließt nicht aus, dass Frankreich nach dem Aus für…
Wegner warnt vor Scheitern der Steuerreform im Bundesrat
Berlins Bürgermeister Kai Wegner (CDU) warnt die Bundesregierung vor einem Scheitern der geplanten Steuerreform im Bundesrat, sollte sie…
SoVD kritisiert Scheitern der Entlastungsprämie
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) zeigt sich enttäuscht über das Aus der geplanten Entlastungsprämie im Bundesrat. „Auch wenn viele…
Mittelstand begrüßt Scheitern der Entlastungsprämie
Der Chef des Mittelstandsverbands BVMW, Christoph Ahlhaus, hat das Aus der geplanten Entlastungsprämie begrüßt. Er sei erleichtert, dass…
Hausärzte warnen vor Scheitern des Primärversorgungssystems
Die Hausärzte in Deutschland sehen das geplante Primärversorgungssystem wegen der Sparpläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) in Gefahr.…
Connemann warnt vor Scheitern der Entlastungsprämie
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) fordert mehr Flexibilität bei der von der Koalition geplanten Entlastungsprämie von 1.000 Euro…
Ex-Kanzleramtschef Altmaier warnt vor Scheitern der Regierung Merz
Der frühere Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) warnt angesichts des Streits um die richtigen Reformen und Entlastungsmaßnahmen vor einem…
Dax startet nach Scheitern der US-Iran-Verhandlungen im Minus
Der Dax ist am Montag nach dem vorläufigen Scheitern der Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran mit…
Wirtschaftsverbände warnen vor Scheitern des EU-US-Datenabkommens
Deutsche Wirtschaftsverbände warnen vor schwerwiegenden Folgen für Unternehmen, sollte die US-Regierung das Datenabkommen mit der EU infrage stellen.…
Richterbund fürchtet Scheitern von Gewaltschutzgesetz
Der Deutsche Richterbund hat davor gewarnt, dass sich das geplante Gesetz zum Schutz von Frauen vor Gewalt als…
Haus & Grund warnt vor Scheitern der GEG-Reform
Angesichts der festgefahrenen Verhandlungen über eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) warnen Verbände vor dem Scheitern und fordern Union…
Holetschek: „Scheitern des Rentenpakets wäre echtes Problem“
Innerhalb der Union wird der Druck auf die internen Kritiker des Rentenpakets größer. „Ein Scheitern des Rentenpakets wäre…
Mehrheit rechnet mit vorzeitigem Scheitern der Bundesregierung
Angesichts der großen Spannungen in der Bundesregierung geht die Mehrheit der Bundesbürger davon aus, dass das Bündnis vorzeitig…
UN-Klimakonferenz geht in die Verlängerung – EU warnt vor Scheitern
Die Weltklimakonferenz in Belém (COP 30) geht in die Verlängerung. Bis zum geplanten Ende um 18 Uhr (Ortszeit)…
Bas fürchtet Scheitern der Koalition an Rentenpaket
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) warnt angesichts des Widerstands in der Unionsfraktion gegen das Rentenpaket vor einem Bruch der…
Spahn glaubt nicht an Scheitern des Rentenpakets
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) glaubt nicht an ein Scheitern des bereits von der Bundesregierung gebilligten Rentenpakets. „Dass wir…
Klingbeil fürchtet Scheitern von „Entlastungspaket“
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) warnt vor einem Scheitern der geplanten Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie sowie der…
Klüssendorf warnt Union vor Scheitern des Rentenpakets
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert die Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf, dem vorliegenden Rentenpaket zuzustimmen und warnt vor einem Scheitern.…
Reichinnek erwartet Scheitern von Schuldenbremsen-Reform
Die Vorsitzende der Linkenfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, erwartet, dass die von der Koalition vereinbarte Reform der Schuldenbremse…
Pflegebeauftragte warnt vor Scheitern der Pflegereform
Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), warnt vor einem Scheitern der geplanten Pflegereform, sollte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil…
Reichinnek wirft Union „Scheitern an Demokratie“ vor
Die Linken-Fraktionsvorsitzende Reichinnek hat die Union nach der Wahl des Parlamentarischen Kontrollgremiums scharf kritisiert. Sie glaube nicht, dass…
Bschor befürchtet Scheitern der Klinikreform
Tom Bschor, Leiter der früheren Regierungskommission Krankenhaus, hat schwere Bedenken bezüglich der künftigen Qualitätsstandards in Kliniken. Wichtige Vorgaben…
IG Metall warnt vor Scheitern der Regierungsbildung
Angesichts der wirtschaftlichen Situation in Deutschland darf die Regierungsbildung aus Sicht der IG-Metall-Vorsitzenden Christiane Benner nicht am Votum…
Innenministerium warnt vor Scheitern des EU-US-Datenabkommens
Das Bundesinnenministerium der geschäftsführenden Ministerin Nancy Faeser (SPD) pocht darauf, dass die US-Regierung zu ihren Zusagen in einem…
Ingenieure warnen vor Scheitern des Schuldenpakets
Der Fachkräftemangel in technischen Berufen gefährdet laut dem Verein Deutscher Ingenieure (VDI) den Erfolg des von Union und…
De Vries warnt vor „Staatskrise“ bei Scheitern des Finanzpakets
Der Hamburger CDU-Abgeordnete Christoph de Vries warnt mit Blick auf die anstehenden Abstimmungen über das Finanzpaket in Bundestag…
Spahn warnt vor Scheitern schwarz-roter Schuldenpläne
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) drängt die Grünen dazu, sich mit Union und SPD über die geplanten Schuldenpakete im…
Bovenschulte warnt Grüne vor Scheitern des Finanzpakets
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat die Grünen davor gewarnt, das von Union und SPD ausgehandelte Finanzpaket in…
Miersch hält Scheitern der Koalitionsverhandlungen für möglich
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hält trotz erfolgreicher Sondierungen mit der Union ein Scheitern der weiteren Gespräche zur Regierungsbildung für…
Stegner hält Scheitern der Sondierungsgespräche für möglich
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner schließt ein Scheitern der Sondierungsverhandlungen zwischen Sozialdemokraten und Union nicht aus. „Verhandlungen müssen grundsätzlich…
Bas „sehr besorgt“ über Scheitern des HKM-Verkaufs
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zeigt sich besorgt über das Scheitern des Verkaufs der Hüttenwerke Krupp-Mannesmann (HKM). „Das Scheitern…
Kubicki fürchtet Ende der FDP bei Scheitern an Fünf-Prozent-Hürde
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki sieht im Fall eines Scheiterns an der Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl die Existenz…
Greenpeace befürchtet Scheitern von UN-Plastikabkommen
Die Umweltorganisation Greenpeace befürchtet ein Scheitern der finalen Verhandlungsrunde des UN-Plastikabkommens. Die am Montag startende letzte Verhandlungsrunde des…
Habeck warnt vor „Hängepartie“ bei Scheitern der Haushaltsgespräche
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt vor einem Scheitern der Haushaltsverhandlungen der Ampelkoalition. „Wichtig ist, dass wenn wir den…
Union fordert Neuwahlen bei Scheitern der Haushaltsberatungen
Angesichts der zähen Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2025 fordern die Unionsparteien Neuwahlen, sollten die Verhandlungen scheitern. „Wenn die…
Wagenknecht warnt CDU vor Scheitern von Koalitionsgesprächen
Die CDU kann nach den Worten der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht nicht mit einer Tolerierung einer Minderheitsregierung rechnen, sollten…
Bauindustrie warnt vor Scheitern der Haushaltsverhandlungen
Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) hat vor einem Scheitern der Haushaltsverhandlungen gewarnt. „Damit der Investitionsstau nicht noch…
Klingbeil gibt Merz Schuld am Scheitern des Migrationsgipfels
Nach dem Scheitern des Migrationsgipfels gibt der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz persönlich die Schuld für…
Wadephul wirft Bundesregierung außenpolitisches Scheitern vor
Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Johann Wadephul wirft der Bundesregierung vor dem Hintergrund von Medienberichten über den mutmaßlichen Stopp zusätzlicher…
Sachsen-Anhalt bereitet sich auf Scheitern der Intel-Ansiedlung vor
Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt bereitet sich nach „Spiegel“-Informationen für den Fall vor, dass der geplante Bau einer gigantischen…
Kassenärzte warnen vor Scheitern der Krankenhausreform
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat angesichts des Streits zwischen Gesundheitsminister Karl Lauterbach und den Bundesländern vor einem „desaströsen“…